Knecht Hansjörg · Ständerat · 2021-12-02

Wortprotokoll

Eine neue Expertenkommission, wie sie der Motionär fordert, halte ich für eine etwas fragwürdige Idee. Der Bundesrat verweist in seiner Antwort darauf, dass es - das wurde jetzt auch erwähnt - bereits solche Expertengruppierungen gibt, die im Einsatz sind: Proclim, die Plattform für Klimafragen, aber auch die parlamentarische Gruppe Klima, die gegründet wurde und die auch im Austausch mit Akteuren aus der Politik und der Wissenschaft steht. Ich erachte aus meiner Sicht die Forderungen der Motion eigentlich als erfüllt.

Eine weitere Kommission würde zu einer Ressourcenverzettelung, zu Doppelspurigkeiten und auch zu höheren Kosten führen. In diesem Zusammenhang erinnere ich Sie auch an die Beratung des Voranschlages 2022. Ich mahne hier einfach auch wieder, bezüglich Ausgaben etwas zurückhaltender zu sein. Es wurde unter anderem auch von bundesrätlicher Seite gesagt, dass die Kostensteigerungen innerhalb der Bundesverwaltung oftmals auch mit Entscheiden des Parlamentes zu tun hätten. Auch wenn ich diesen Vorwurf grundsätzlich nicht teile, so trifft er doch in einigen Fällen zu. [PAGE 1190] Ein Beharren des Parlamentes auf der Schaffung der hier geforderten, aber eigentlich redundanten Expertenkommission wäre aus meiner Sicht ein solcher Fall. Eine neue Expertenkommission würde zahlreiche weitere Kostenfaktoren nach sich ziehen, so etwa ein neues Sekretariat, das neben Personalaufwand natürlich auch Sach- und Betriebsaufwand verursachen würde. Ich bin der Meinung, dass wir uns solche unnötigen Ausgaben nicht leisten sollten.

Ich bitte Sie daher, besonders mit Blick auf die angespannte Finanzlage, dem Bundesrat zu folgen und die Motion abzulehnen.