Hefti Thomas · Ständerat · 2021-12-08

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zum heutigen Sitzungstag, und ich begrüsse unter uns Herrn Bundesrat Ignazio Cassis, Vizepräsident des Bundesrates.

Ich erinnere Sie daran, dass wir die heutige Ratssitzung spätestens um 11.45 Uhr beenden werden, da um 12.00 Uhr die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung mit der Wahl des Bundespräsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrates für 2022 beginnt.

Ich möchte Sie zudem informieren, dass das Büro Ihres Rates gestern entschieden hat, an der Durchführung der Schlussabstimmungen am Freitag, 17. Dezember 2021, festzuhalten. Die Vorverschiebung auf den 16. Dezember hätte die Bereinigung verschiedener Geschäfte in der Wintersession gefährdet und die redaktionelle Qualitätskontrolle stark reduziert. Wir haben das Büro des Nationalrates mit einem Schreiben darüber und über die Gründe, die uns zu diesem Entscheid bewogen haben, informiert und es gebeten, davon Kenntnis zu nehmen.

Ich möchte zudem noch daran erinnern, dass sich die Gruppenchefs eine Viertelstunde nach Schluss der Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung zusammen mit mir im Büro des Präsidenten einfinden werden.