Beerli Christine · Ständerat · 2002-11-26

Wortprotokoll

Der Kommissionspräsident hat sich in seinen Ausführungen und in der Begründung dem Anliegen der Minderheit so weit angenähert, dass ich nicht mehr viel beifügen muss. Es handelt sich in der Tat um eine eher graduelle Differenz zwischen Mehrheit und Minderheit.

Wir wissen alle, dass dieses Institut heute besteht und vom Bund geführt wird; wir möchten es deshalb heute nicht zerschlagen. Das möchte auch die Minderheit nicht. Aber mit der Kann-Formulierung in Absatz 2 möchte sie klar zu verstehen geben, dass es nicht Aufgabe des Bundes ist, ein solches Institut zu führen. Vielmehr sind wir klar der Meinung, dass diese Institution so rasch wie irgendwie möglich in die schweizerische Hochschullandschaft zu integrieren ist, entweder als universitäres Institut oder angegliedert an eine pädagogische Hochschule oder allenfalls an eine Fachhochschule. Wir sehen nämlich nicht ein, wieso gerade in diesem Bereich der Bund allein ein solches Institut führen sollte.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch zu bedenken geben, ob die Ergänzung, die der Kommissionspräsident vorhin im französischen Text angefügt hat, richtig ist. Vielleicht müsste man noch kurz überdenken, ob es tatsächlich "institut de niveau universitaire" heissen soll. Ich kann mir nämlich gut vorstellen, dass es nicht unbedingt ein universitäres Institut sein muss, sondern wie erwähnt auch einer Fachhochschule angegliedert sein könnte. Im französischen Text wären also in diesem Fall auch die "hautes écoles spécialisées" in Betracht zu ziehen und nicht nur die universitären Institute.

Ansonsten sind sich Mehrheit und Minderheit in der allgemeinen Ausrichtung einig, aber wir möchten in Absatz 2 eine Kann-Formulierung, damit klar zum Ausdruck kommt, dass so rasch als möglich eine Eingliederung in die schweizerische Hochschullandschaft erfolgen soll.