Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2021-12-13

Wortprotokoll

Der Sold ist heute ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Sicherheit des Landes engagieren. Das ist richtig so, und das ist auch gut so. Es wäre aber schlecht, wenn man die Wertschätzung nur in pekuniärer Form ausdrücken würde. Es gibt x Studien, die ganz klar belegen, dass schlussendlich andere Faktoren wichtig sind. Es sind dies ein gutes Arbeitsklima, eine gute Ausbildung, persönliche Anerkennung. Es gibt da verschiedene Möglichkeiten.

Ich erlaube mir auch eine Bemerkung zur Entwicklung der EO, die ja für die ganze Entschädigung ausschlaggebend ist. 1987 betrug sie mindestens 15 Franken pro Tag. Seit 2009 sind es nun mindestens 62 Franken pro Tag. Das ist eine Erhöhung um 313 Prozent. Es ist also nicht so, dass in den letzten Jahren nichts gegangen wäre. Zudem gibt es ja Artikel 16a Absatz 2 des Erwerbsersatzgesetzes, wonach eben eine Anpassung an die Teuerung vorgenommen werden kann. Die gesamte finanzielle Abgeltung beläuft sich bei einem Soldaten auf mindestens 2010 Franken, bei einem Wachtmeister auf mindestens 3350 Franken und bei einem Leutnant auf mindestens 5000 Franken.

Ich bin überzeugt, dass sich das Alimentierungsproblem nicht mit Fr. 2.50 pro Dienstleistenden lösen lässt. Sonst müsste man die Motion ja unbedingt und sofort annehmen. Wenn die Fr. 2.50 aber mal eingeführt sind, dann ist dieser Effekt verpufft. Dann ist der Sold quasi wieder tief und immer noch nicht wahnsinnig hoch.

Dann ist es ja noch so, dass jetzt der zweite Teil des Alimentierungsberichtes ansteht. In der Motion steht, dass der Bundesrat den Sold regelmässig überprüfen und anpassen muss. Also wenn schon, dann ist es für mich ganz klar der falsche Zeitpunkt, jetzt einfach eine Erhöhung des Soldes zu beschliessen. Wenn schon, dann müsste man das im zweiten Teil des Alimentierungsberichtes anschauen und dabei nochmals prüfen, ob allenfalls auch die Begrifflichkeit geändert werden und man künftig, wie beim Zivildienst, von einem Taschengeld sprechen müsste oder wie das genau aussehen sollte.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen und diese Motion abzulehnen.