preparatory:AB 29380

Wortprotokoll

Wie zu Recht gesagt wurde, hat das EMG in Artikel 12 ja dasselbe vorgeschlagen. Beim EMG haben wir die Verordnung durch den Bundesrat ausnahmsweise bereits vor der Abstimmung verabschiedet; in Artikel 16 der Verordnung wurde das bereits geregelt. In diesem Sinne würden wir auch hier vorgehen. Abzuwarten bliebe dann auch noch, wie die Richtlinie des Ministerrates in der EU im Detail aussieht; darauf müssen wir sicher Rücksicht nehmen.

In diesem Sinne ist es auch nicht so, dass wir den Konsumentinnen und Konsumenten ein X für ein U vormachen. Es geht vor allem um die Angabe der Art des Stromes und des Herkunftslandes der angebotenen Elektrizität. Dass man dem Strom, der aus der Steckdose kommt, ansehen könnte, aus welcher Energie er stammt, das ist eine Illusion, die ich nach wie vor zerstören muss, und das werde ich auch weiterhin aufklärerisch tun.