Flach Beat · Nationalrat · 2021-12-15

Wortprotokoll

Die Weiterentwicklung der Armee ist jetzt seit fünf Jahren auf dem Weg. Im Jahr 2023, so hoffen wir, wird die Revision der Armee abgeschlossen sein. Gestartet sind wir damit ungefähr 2011. Sie sehen, dass die Änderungen des Militärgesetzes breit getragen werden, von links bis rechts, eine Kommissionssprecherin ist sogar[NB]Sozialdemokratin, und die grüne Fraktion hat ebenfalls gesagt, dass sie diese Revision unterstützen wird, wahrscheinlich auch dann, wenn ihre Minderheitsanträge abgelehnt werden.

Wenn hier alles so in Minne abläuft, sind wir wahrscheinlich gut unterwegs. Gleichzeitig, glaube ich, ist es auch notwendig, dass man sich überlegt, was nach der Revision kommt. Sie wissen, nach der Revision ist immer vor der Revision. Darum dürfen wir die Augen nicht davor verschliessen, dass sich die Welt seit 2011 weiterentwickelt hat. Die geopolitische Sicherheitslage auf diesem Planeten hat sich nicht verbessert, im Gegenteil, sie hat sich verschlechtert. Wenn Sie hinausschauen in die Welt, sehen Sie auch, dass die Konflikte hybrider werden, komplizierter werden und auf verschiedensten Ebenen ablaufen, weshalb die Modernisierung und die Anpassungen der Armee jetzt schon ins Auge gefasst werden müssen.

Was müssen wir machen? Wie müssen wir uns aufstellen, damit wir auch für die Zeit nach der Weiterentwicklung der Armee bereit sind, mit unseren Sicherheitskräften die Sicherheit unseres Landes sicherzustellen? Da werden neue Technologien im Bereich Drohnen, künstliche Intelligenz, selbstverständlich im Cyberbereich, aber eben auch auf verschiedenen anderen Ebenen notwendig sein. Das bedeutet: Wir brauchen mehr Spezialisten als früher, mehr Spezialistinnen auch. Deshalb ist es auch notwendig, dass wir uns Gedanken über das zukünftige Dienstpflichtsystem machen, dass wir eben das ganze Potenzial aller Menschen in der Schweiz, die Dienst leisten sollen, ins Auge fassen und damit endlich auch die Frauen mehr beachten.

Die vorliegende Änderung des Militärgesetzes sieht insbesondere die Schaffung eines Cyberkommandos vor, was wir sehr unterstützen und auch schon lange gefordert haben. Aber machen Sie sich bitte keine falschen Vorstellungen: Wir bauen damit nicht eine Cyberangriffsarmee auf, sondern wir schaffen einfach im Rahmen unserer Möglichkeiten die Fähigkeiten innerhalb der Armee, um Schutz zu bieten; um insbesondere dann, wenn Angriffe erfolgt sind, innerhalb einer Frist Analysen herzustellen, die auch für die Abwehr nützlich sind; um am Ende den Angriff eben allenfalls auch abzuwehren oder wieder aufzuräumen und die Systeme wiederherzustellen, was ein wesentlicher Bestandteil dessen sein wird, was diese Einheiten dann leisten können und können müssen.

Ich komme zu den Mehr- und Minderheitsanträgen in dieser Vorlage. Sie haben es von meinem Kollegen, Herrn Pointet, schon gehört: Wir sind der Meinung, dass man bei der Befreiung von der Dienstpflicht nicht auf 80 Prozent gehen soll. Insbesondere dort, wo viele Männer arbeiten, wird in Zukunft auch mehr Teilzeitarbeit bei den Männern vorkommen. Deshalb sind 50 Prozent ein vernünftiges Mass.

Bei der militärischen Unterstützung von zivilen Anlässen sind wir fest der Überzeugung, dass der Ausbildungscharakter ein ganz wichtiger Bestandteil von solchen Unterstützungen ist. Es geht nicht darum, dass wir solche Anlässe nicht mehr durchführen können, wenn wir nur WK-Soldaten einsetzen, aber es ist wichtig, dass wir die kurze Zeit, die wir in der RS zur Verfügung haben, eben für die Ausbildung nutzen können. Ich habe vorhin gesagt, wie viel komplexer die Anforderungen in Zukunft sein werden, insbesondere auch für Spezialistinnen und Spezialisten in der Armee. Deshalb ist jeder Tag wichtig, den wir dort in die Ausbildung stecken können. Irgendeinen Holzpflock einzuschlagen und den dann zu bewachen, das ist keine Ausbildung für diese Spezialistinnen und Spezialisten.

Ich glaube, zuletzt ist es wichtig, dass wir in unserer Sicherheitspolitik, ich sage das schon seit immer, diese drei M haben: dass wir eine moderne Armee, eine mobile Armee und eine motivierte Armee haben. Und mit "mobil" meine ich nicht, sich physisch zu bewegen, auf Rädern oder in der Luft, sondern sich vor allen Dingen geistig zu bewegen und sich auf die nächsten Herausforderungen vorzubereiten.