Stark Jakob · Ständerat · 2021-12-15

Wortprotokoll

Die Motionärin möchte den Bundesrat damit beauftragen, "den ETH-Bereich bis 2030 bezüglich Nachhaltigkeit [...] zu entwickeln, nicht nur bezüglich Lehre und Forschung, sondern auch bezüglich des operativen Betriebs der verschiedenen Standorte". Der Bundesrat lehnt die Motion ab, weil der ETH-Bereich sowohl in Forschung und Lehre als auch bei Bau und Betrieb den verschiedensten Aspekten der Nachhaltigkeit nachhaltig nachlebe.

Der Nationalrat hat die Motion mit 105 zu 85 Stimmen bei 4 Enthaltungen in der Sommersession angenommen. Die WBK nahm an ihrer Sitzung Kenntnis davon, dass der Bundesrat die Nachhaltigkeit an verschiedenen Stellen in die strategischen Ziele für den ETH-Bereich für die Periode 2021-2024 aufgenommen hat, dies gemäss seinem Versprechen [PAGE 1400] in der Motionsantwort. Zudem hat das SBFI in seinem Mandat an den ETH-Rat zur Erarbeitung der strategischen Planung für die Periode 2025-2028 den Bereich nachhaltige Entwicklung als transversales Schwerpunktthema aufgeführt und den ETH-Bereich aufgefordert, seine diesbezüglichen Aktivitäten noch weiter auszubauen. Nach Ansicht der Kommissionsmehrheit darf die Motion damit als erfüllt betrachtet werden, insbesondere auch im Lichte der Forschungs- und Lehrfreiheit der ETH und ihrer Unabhängigkeit gemäss Artikel 4 des ETH-Gesetzes. Der Bundesrat hat seine strategischen Kompetenzen im Sinne der Motion genutzt. Zudem kann festgestellt werden, dass der ETH-Bereich bezüglich nachhaltiger Aktivitäten und Qualitäten auch im Sinne der Motion durchaus auf Kurs ist.

Die WBK beantragt Ihnen deshalb mit 5 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Motion im Sinne einer Abschreibung abzulehnen.