Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Sie erinnern sich sicher auch noch gut an den vergangenen Sommer. Ich wohne im Raum Murten, und wir hatten dort, im Raum Murten-, Neuenburger- und Bielersee, eine extreme Hochwassersituation. Als Vizestadtpräsidentin von Murten und als Teil einer Koordinationsgruppe war ich Anfang der Sommerferien regelmässig vor Ort, um die Situation zu beurteilen. Bei diesen Besprechungen standen dann regelmässig auch Wetterberichte, erwartete Regenmengen und Abflussprognosen zur Diskussion. Wir haben es ganz direkt erfahren, wie sehr wir auf die Dienstleistungen von Meteo Schweiz angewiesen sind.

Die sozialdemokratische Fraktion unterstützt dieses wichtige Vorhaben, das uns hier vorliegt und das zu einer erhöhten Sicherheit der Rechenleistung beitragen wird. Es ist wichtig, wie der vergangene Sommer eben gezeigt hat, dass wir eine ausfallsichere Anlage haben und dass die umfassende Verfügbarkeit sichergestellt ist.

Das Projekt wird in einem längeren Zeitraum realisiert werden, es dauert bis 2028. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hatte zwar bereits im Jahr 2014 empfohlen, dass ein umfassendes Business Continuity Management aufgegleist wird. Es hat aber erstaunlicherweise etwas länger gedauert. [PAGE 2653]

Die Gesamtkosten für das vorliegende Projekt sind mit 41,8 Millionen Franken auch relativ hoch. Darin sind, Sie haben es auch vom Kommissionssprecher gehört, Eigenleistungen von Meteo Schweiz im Umfang von 7,5 Millionen Franken enthalten. Der Kredit beträgt also 34,3 Millionen Franken. Bei dieser Höhe und bei diesem wichtigen Projekt ist eine gute Begleitung unabdingbar. Vor allem ist auch ein Kostencontrolling unabdingbar. Wir nehmen mit Zufriedenheit zur Kenntnis, dass es sich um ein DTI-Schlüsselprojekt handelt, das auch von der EFK regelmässig überprüft wird und das der Finanzdelegation ebenso regelmässig zur Kenntnis gebracht wird.

Ein wichtiges Anliegen ist der SP-Fraktion im Weiteren die Umweltverträglichkeit der anvisierten Lösung. Die Umweltauswirkungen - ich denke hier insbesondere an den Energieverbrauch der Rechner, an die Abwärme oder an die Energie für die Kühlung der Rechner - sollen so gering wie möglich gehalten werden. Auch soll die Beschaffung ressourcenschonend geschehen. Wie uns an der Kommissionssitzung ausgeführt wurde, sollten die neuen Beschaffungsregeln des Bundes eine gute Basis bilden, damit Umweltaspekte bei der Beschaffung berücksichtigt werden können. Wir unterstützen ebenfalls die Überlegungen, die bezüglich Open Source und Datenschutz gemacht wurden.

In diesem Sinne bitte ich Sie namens der SP-Fraktion um Unterstützung des beantragten Verpflichtungskredits von 34,3 Millionen Franken.