Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Wir haben uns zum Thema "Systemrelevanz und Bedeutung eines gut funktionierenden Notrufs" bereits im Zusammenhang mit der Motion 21.3000, "Systemführerschaft für die Abwicklung von Notrufen", unterhalten. Wir haben damals darauf hingewiesen, dass ein Notruf natürlich etwas Komplexes ist. Es ist letztlich eine gemeinsame Leistung der Blaulichtorganisationen und der Telefondienstanbieterinnen. Es ist eben nicht eine reine Swisscom-Angelegenheit.

Wie es jetzt auch der Berichterstatter erwähnt hat: Ich denke, die Idee der Systemführerschaft ist das Richtige. Es ist richtig, wir brauchen dort eine Systemführerschaft. Es wird aber noch einiges an Harmonisierung, an Zusammenarbeit nötig sein, um wirklich sicherzustellen, dass wir in diesem komplexen System die verschiedensten Blaulichtorganisationen - denken Sie an die Nummern 112, 117, 118, 143, 144, 145, 147 - und die verschiedenen Telefondienstleisterinnen zusammenkriegen. Deshalb ist hier sicher die Systemführerschaft das richtige Modell. Wir haben Ihnen auch in Aussicht gestellt, dass wir Ihnen gesetzliche Anpassungen so rasch wie möglich unterbreiten, wenn solche notwendig sind.

Die Motionen, die Sie heute beraten, enthalten zusätzlich auch noch den Auftrag eines barrierefreien Angebots. Das ist natürlich auch etwas sehr Wichtiges. Da muss ich sagen, der Notruf ist zurzeit noch stark in der Welt der Sprachtelefonie verhaftet. Es gibt zwar einen Transkriptionsdienst für Hörbehinderte, der auch die Notrufe abdeckt, es gibt auch einen SMS-Vermittlungsdienst; beide Dienste sind rund um die Uhr verfügbar. Aber wir wollen hier wirklich mit der Möglichkeit von Apps auch für Menschen mit Sinnesbehinderungen - das gibt es heute - die technologischen Entwicklungen mit einbeziehen. Um diese wirklich auch in diese Notruf-Dienstleistungen aufzunehmen, wird noch ein grösseres Mass an Harmonisierung notwendig sein. Es wird der Inhalt dieser Arbeit sein, dass Nachrichten von Notruf-Apps zum Beispiel auch per Video übermittelt werden können oder dass man eine Nachricht einer Apple-Watch zu den richtigen Notrufnummern weiterleiten und dann dort auch verwenden kann.

Der Bundesrat beantragt alle diese Motionen zur Annahme, weil sie genau in die Richtung gehen, die eben, wie gesagt, mit der Motion 21.3000 bereits eingeschlagen ist. In diesem Sinne: Ja, wir nehmen diesen Auftrag nicht nur entgegen, sondern wir nehmen ihn auch sehr ernst und werden alles dafür tun, dass wir hier, in dieser komplexen Angelegenheit, so rasch wie möglich gute Lösungen und gute Angebote finden.

[VS]