Töngi Michael · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist ein gutes Zeichen, dass wir heute über das Veloweggesetz sprechen können. Es wurde ja nachtraktandiert, und das zeigt, dass es eine Dringlichkeit gibt bei diesem Thema und dass wir keine Zeit verlieren dürfen. Die Schweiz ist stolz darauf, dass sie mit einer pragmatischen Vorgehensweise weit gekommen ist. Manchmal gibt es aber auch Beispiele, an denen man sieht, dass es pragmatisch eben doch nicht ganz so schnell geht, dass man einen Zacken zulegen müsste, damit es schneller geht. Das ist hier, bei den Velowegen, sicher der Fall.

Wir haben einiges erreicht in den letzten zwanzig, dreissig Jahren. Aber vielerorts haben wir eben doch nur hier einen Veloweg und dort eine kleine Verbindung geschaffen, oder man hat andernorts ein Fahrverbot aufgehoben. Die grossen zusammenhängenden Strecken fehlen oft immer noch. Wenn man das zum Beispiel mit den Niederlanden vergleicht, dann stellt man fest, dass wir einfach noch nicht dort sind, wo wir sein sollten, um das Velofahren gut und richtig zu fördern. Das hat auch die Bevölkerung gesehen und den Gegenvorschlag zur Velo-Initiative sehr klar angenommen. Die Leute erwarten, dass sie im Berufsverkehr und in der Freizeit und dass auch Schülerinnen und Schüler sicher und direkt mit dem Velo unterwegs sein können.

Das ist nicht nur ein Wunsch der Bevölkerung, das ist auch eine Notwendigkeit. Alle Verkehrsszenarien, die wir in der letzten Zeit gesehen haben, zeigen ganz klar auf: Wenn wir die Klimaziele erreichen wollen, dann müssen wir viel mehr mit unserer eigenen Muskelkraft, auf dem Velo, zu Fuss oder mit wenig Elektrounterstützung, unterwegs sein. Hier braucht es viel mehr, wir brauchen ein Umsteigen auf den ÖV oder auf das Velo und den Fussweg.

Dabei ist das Potenzial beim Velo besonders gross. Wir sehen, dass viele Autofahrten relativ kurz sind. Das kann man gut mit dem Velo machen. Gerade auch mit den Elektrovelos kann man über viel längere Strecken pendeln, als das bisher der Fall war. Es gibt viele Leute, die pro Weg zehn Kilometer machen. Wenn es dann auch die guten Velowege dazu gibt, ist das supergut machbar.

Die Aufgabe ist mit diesem Gesetz, das muss man auch sagen, noch längst nicht erledigt. Es muss dann auch umgesetzt werden. Die Kantone müssen die Planung rasch an die Hand nehmen, der Bund muss dies auch kontrollieren. Wir müssen schauen, dass die Kantone dann auch die nötigen Finanzen zur Verfügung stellen. Hier, so müssen wir sagen, ist das Gesetz nicht wirklich - wie soll ich sagen? - fortschrittlich, wenn man Fristen von zwanzig Jahren hat, bis es dann am Schluss umgesetzt sein soll. Hier brauchen wir mehr Tempo, und das fordern wir auch ein.

Natürlich ist es mit diesem Gesetz nicht getan, es gibt noch viele andere Themen. Wie es der Titel sagt, geht es ja um die Velowege. Um das Velofahren aber attraktiver zu machen, sind noch viele andere Massnahmen nötig. Es geht um Abstellanlagen; es geht um die Verknüpfung von öffentlichem Verkehr und Velo; es gehört zum Beispiel auch der Velotransport dazu. Es geht auch um Anreize fürs Pendeln; das geht die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an. Es braucht also nebst der Verbesserung der Infrastruktur noch eine ganze Palette von Massnahmen, um das Velofahren zu fördern. Es geht um Verkehrsregeln; das sieht man, wenn man in den Niederlanden ist. Dort hat man Vortritt in Situationen, in denen das in der Schweiz nicht der Fall ist. Daran müssen wir sicher auch noch arbeiten.

Aber bevor wir das machen können, treten wir sehr gerne auf dieses Geschäft ein und stimmen dem Veloweggesetz zu.