Fluri Kurt · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Die FDP-Liberale Fraktion lehnt den Minderheitsantrag Pasquier einstimmig und die Minderheitsanträge Umbricht Pieren grossmehrheitlich ab.

Wir sind der Auffassung, dass der Begriff der durchgehenden Verkehrswege der richtige ist für das Velowegnetz. Ein Velowegnetz, das unterbrochen und nicht durchgehend ist, ist eigentlich auch kein Netz mehr. Aus dieser Definition heraus ergibt sich unsere Unterstützung der Mehrheit.

Eine Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebenrouten ist für uns insbesondere auf lokaler Ebene nicht umsetzbar. Wenn wir uns vorstellen, dass in Städten, wo der Raum ohnehin begrenzt ist, noch eine Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebenrouten vorgenommen werden soll, die sich ja dann auch baulich ausdrücken müsste - wir nehmen an, dass eine Hauptroute in der Vorstellung der Minderheit entsprechend breiter auszugestalten wäre -, dann wird sich das als unrealistisch erweisen. Es bliebe höchstens eine planerische Unterscheidung. Eine rein planerische Unterscheidung nützt aber nichts, wenn sie in der Realität nicht auch abgebildet werden kann.

Nun zur Information der Öffentlichkeit: Wir sind der Auffassung, dass diese Information sinnvoll ist. Wir gehen davon aus, dass diese Information adäquat nach dem Subsidiaritätsprinzip erfolgt. Es darf gemäss Botschaft auch keine Imagekampagne betrieben werden, was unseres Erachtens richtig ist; eine Imagekampagne ist keine Informationskampagne. Wir sind diesbezüglich interessiert, dass Kantone und letztlich auch die Gemeinden zentral vom Bund aus informiert werden, wenn es um zentrale Fragen geht. Informationen, die das gesamte Velowegnetz betreffen, sind also sinnvoll. Kantonen und Gemeinden bleibt es dann überlassen, ihre Bevölkerung über lokale und regionale Eigenheiten zu informieren.

In diesem Sinne bitten wir Sie, sich überall der Mehrheit anzuschliessen.