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Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-12-16

Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2021-12-16

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, Herr Nationalrat Fluri. Wenn Sie im Entwurf schauen, sehen Sie, dass zum Beispiel auch die Gemeinden die Möglichkeit haben, Beschwerden zu machen. Ich denke, gerade die Gemeinden haben ja dann auch die Gesamtsicht. Es ist dann nicht nur die Velosicht. Die Gemeinden können ebenfalls Einsprache erheben. Sie haben dann die Gesamtsicht in dem Sinne, dass sie schauen, ob es ein Projekt ist, das für sie als Gemeinde tragbar und auch wünschbar ist. Da haben Sie eigentlich die Gewähr, dass diese Gesamtsicht auch weiterhin vertreten ist.