Schmid Carlo · Ständerat · 2002-11-28

Wortprotokoll

Wir sind hier wieder bei einer Finanzierungsveranstaltung, aber ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass man auch einmal beim Geschäftsgebaren der IV ansetzen muss. Professor Erwin Murer hat in der "Schweizerischen Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge" in dieser Hinsicht einen Artikel geschrieben mit dem Titel: "Systembedingte Hindernisse auf dem Weg zur Entscheidfindung in Fällen unklarer Kausalität zwischen Gesundheitsschaden und Invalidität in der IV" - das einfach zuhanden des Departementes. Hier liegt noch vieles im Argen, das verbessert werden kann, indem das Departement und die IV die Führung der IV selbst in die Hand nehmen und sie nicht irgendwelchen Dritten überlassen.

Zur Sache selbst: Nachdem Herr Dettling bei den Einnahmen eine Senkung auf 0,8 Prozent beantragt, kann ich meinen Antrag zurückziehen. Ich werde den Antrag Dettling unterstützen.