Herzog Eva · Ständerat · 2022-02-28

Wortprotokoll

Ich bedanke mich für die Stellungnahme des Bundesrates, mit der ich nicht ganz zufrieden sein kann. Die Taktverdichtung der S-Bahn-Linie 6 zwischen Basel Badischer Bahnhof und Lörrach wurde im Rahmen des Ausbauschrittes 2035 als eines von drei grenzüberschreitenden Projekten im Teil "Angebotsverbesserungen und Massnahmen im grenzüberschreitenden Verkehr" aufgenommen und 2019 durch das Parlament beschlossen. Beschlossen wurde, wie der Stellungnahme ja auch zu entnehmen ist, die wirtschaftlichste Lösung mit dem Doppelspurausbau ohne Tunnel oder Tiefverlegung, einfach mitten durch die Gemeinde Riehen. Darüber sei die Gemeinde Riehen immer informiert gewesen, schreibt der Bundesrat in seiner Stellungnahme.

Ich war in den vergangenen Jahren mit dem Projekt nicht konfrontiert, kann dazu nichts sagen. Was ich weiss, ist, dass jetzt in der Gemeinde Riehen eine grosse Aufregung herrscht, jetzt, wo es allmählich konkret wird. Offenbar gab es im Verlauf der Jahre auch andere Pläne, nämlich darüber, wo der Doppelspurausbau für die Taktverdichtung erfolgen soll, zum Beispiel in der Nähe des Grenzüberganges nach Deutschland und nicht mitten durch die Gemeinde Riehen. Wie dem auch sei, ob man in Riehen zu Recht überrumpelt ist oder auch etwas spät reagiert: Die Tatsache, dass ein Doppelspurausbau mitten durch eine Gemeinde, die im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung verzeichnet ist, vorgesehen ist, hätte die Alarmglocken eigentlich auf allen Seiten läuten lassen sollen.

Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme ausführt, geht es in einem solchen Fall um das Abwägen gegensätzlicher Interessen, einerseits des Interesses der Förderung des öffentlichen Verkehrs zugunsten der Umwelt und andererseits des Interesses des grösstmöglichen Schutzes des Ortsbildes. An [PAGE 8] anderen Orten der Schweiz wurden aus diesem Grund teurere Varianten geprüft und umgesetzt, so beim Beispiel von Ligerz, das ich in der Interpellation schon erwähne, wo der Doppelspurausbau mit einem Tunnel realisiert wurde, aber auch beim Bau der S-Bahn von Genf nach Annemasse: Hier wurde der einspurige oberirdische Abschnitt Genève-Eaux-Vives nach Annemasse durch eine unterirdische Doppelspur ersetzt. Hier teilten sich Bund und Kanton die Kosten, in Ligerz erfolgte die Finanzierung zu 100 Prozent durch den Bund. Ich finde es deshalb richtig, auch beim Doppelspurausbau in Riehen eine Abwägung der Interessen zu machen.

Seitens Riehen wird - meinen Informationen nach - über eine Tieferlegung der Bahn nachgedacht, was ich eigentlich als bescheiden und äusserst adäquat empfinde. Zweifellos hätte man das von Anfang an prüfen sollen; wie gesagt, ich kenne die Vorgeschichte zu wenig. Ich bedanke mich für den Willen der planenden Behörden, weitere Varianten gleichwohl noch zu prüfen.

Ich habe zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat der Meinung ist, die Kosten für jede teurere Variante müssten ausschliesslich von Gemeinde und Kanton übernommen werden. Das leuchtet mir inhaltlich noch nicht ein, wenn ich die anderen Beispiele anschaue. Ich hoffe, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.