Frick Bruno · Ständerat · 2002-11-28

Wortprotokoll

Wir stehen in der Detailberatung. Wir sind das letzte Mal eingetreten und haben nun zu den einzelnen Details neue Anträge ausgearbeitet. Ich bin nach wie vor Kommissionssprecher, falls Sie mich noch nicht absetzen. (Heiterkeit)

Ich habe hingegen Frau Spoerry gebeten - und da mag es sich um ein kleines Missverständnis handeln -, dass sie bei Artikel 112, wo wir einen Systementscheid zu treffen haben, die Mehrheit vertritt; ich vertrete die Minderheit. Dieser Rollenwechsel betrifft nur die Frage des Systementscheides: Wollen Sie heute 1,5 Prozent Mehrwertsteuer für die AHV in der Verfassung normieren, oder wollen Sie das noch nicht? Zu diesem Punkt bitte ich Frau Spoerry, die Kommissionsmehrheit zu vertreten, weil ich die Kommissionsminderheit anführe.

Ich hoffe, dass ich damit die Sache geklärt habe.