AB 296430

Wortprotokoll

Polycom ist, wie bereits ausgeführt wurde, ein Sicherheitsfunksystem. An dieses Sicherheitsfunksystem sind alle Kantone, die Polizeiorgane, die Rettungsdienste und auf Stufe Bund das Grenzwachtkorps angeschlossen. Alle sind in dieses Funksystem eingebunden. Im Falle einer Strommangellage oder eines Stromausfalls wäre es ausserordentlich wichtig, dass gerade die Sicherheitsorgane miteinander funken und sprechen könnten. Es würde eine Katastrophe vergrössern, wenn ausgerechnet jene, die dann im Einsatz sind, nicht miteinander funken könnten.

Aus diesem Grund unterbreiten wir Ihnen diese Vorlage, um die Versorgung dieses Systems mit Elektrizität sicherzustellen. Zurzeit besteht eine Sicherheit von etwa 8 Stunden. Mit dieser Vorlage möchten wir die Stromsicherheit auf 72 Stunden erweitern. Den Bund betrifft dies mit rund einem Drittel der Standorte, die anderen zwei Drittel sind meist in den Händen der Kantone, der Polizei und so weiter. Wir sind für etwa einen Drittel dieser Polycom-Sendestandorte verantwortlich. Mit dieser Vorlage möchten wir, wie gesagt, die Stromsicherheit auf mindestens 72 Stunden erhöhen.

Wir unterbreiten Ihnen einen Kredit von 60 Millionen Franken, der in zwei Etappen freigegeben werden soll. Die 41,2 Millionen Franken der ersten Etappe umfassen die vollständige Ausrüstung der Standorte des Bundes mit einem Notstromsystem auf der Basis der umweltfreundlichen Lithium-Ionen-Batterien. Sollte sich das in der Praxis nicht umsetzen lassen - es gibt noch niemanden in der Schweiz, der Erfahrung mit der breiten Anwendung eines solchen Systems hat -, müsste der Bund die zweite Etappe auslösen, die wir auf 18,8 Millionen Franken schätzen und die dann die Durchführbarkeit mit einem anderen System ermöglichen würde.

Aufgrund der Vernehmlassung und der Botschaft ist eine Lösung vorgesehen, die auf der umweltfreundlichen Lithium-Ionen-Batterietechnologie basiert. Wir müssen aber erst noch testen, ob das funktioniert, daher ist eine stufenweise Einführung vorgesehen. Noch niemand hat dies so gemacht - wir wären in diesem Bereich also wieder einmal Pioniere. Wir würden eine etappenweise Freigabe des Kredites vorsehen.

Noch einmal: Bei der gewählten Variante soll die Lithium-Ionen-Batterietechnologie eingesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass das möglich sein wird. Somit könnte nachhaltige, erneuerbare Energie an diesen Standorten eingesetzt werden. Wir möchten bald damit beginnen.

Die Kosten für das erste Halbjahr 2022 - wir haben bereits begonnen - finanzieren wir über die Kredite des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit, und wir gehen stufenweise vor. Wir könnten mit diesem Projekt möglicherweise auch etwas Pionierarbeit für weitere Projekte leisten, und wir sind bereit, das zu machen.

Der Kommissionssprecher oder sonst jemand hat es angesprochen: Polycom ist noch nicht überall ganz zu hundert Prozent sattelfest. Es ist ein recht kompliziertes System, denn in Krisenzeiten oder in Einsatzzeiten basieren natürlich gleichzeitig Hunderte Funkkanäle auf diesem System - man kennt das. Aber das sind Probleme, die lösbar sind, und sie werden auch gelöst.

Hier sprechen wir also über den Kredit von 60 Millionen Franken, der nötig ist, um die Stromsicherheit mit erneuerbaren Energien sicherzustellen. Ich bitte Sie, auf diese Vorlage einzutreten und ihr dann entsprechend auch zuzustimmen.