Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-03-08

Wortprotokoll

Sie haben es gesagt, Frau Ständerätin Thorens Goumaz: Wir haben letzte Woche auch in einem anderen Zusammenhang bereits über das Thema der Bodenbelastung gesprochen. Es geht hier vor allem um die Risiken für die Gesundheit, dies insbesondere, wenn Kinder auf diesen Plätzen spielen. Wir haben jetzt bei unseren Arbeiten den Fokus eigentlich vor allem darauf gelegt, dass Kinder auf diesen Plätzen spielen, im Wissen darum, dass es noch andere problematische Situationen gibt. Aber hier hat der Bundesrat - Sie haben das auch erwähnt - ein paar wichtige Projekte bereits lanciert, um auch konkrete Lösungen zu entwickeln. Er hat aber vor allem die Revision des Umweltschutzgesetzes eingeleitet. Gemäss dieser müssen öffentliche Spielplätze, aber auch andere öffentliche Orte, an denen Kinder spielen, zukünftig unabhängig von der Quelle der Belastung saniert werden. Ich denke schon, dass das Ihrem Anliegen eigentlich sehr entgegenkommt.

Die Kantone und Gemeinden werden bei dieser Arbeit durch Bundesmittel aus dem Vasa-Fonds unterstützt. Eine Verpflichtung zur Sanierung privater Böden ist nicht vorgesehen. Das ist das, was wir jetzt vorgeschlagen haben, aber wir sehen dort bei den privaten Böden doch auch Bundesbeiträge als Anreiz vor, damit die notwendigen Massnahmen ergriffen werden. Wir gehen davon aus, dass es viele Standorte mit potenziell belasteten Böden gibt. Hier sind eben die Daten lückenhaft. Deshalb will der Bundesrat auch mehr Informationen gewinnen, und zwar zum Stand der chemischen Belastung von Böden, auf denen Kinder spielen.

Es geht also nicht nur um Dioxin oder ein anderes spezielles Mittel, sondern um die generelle Belastung. Aber wir haben einfach darauf fokussiert. Wir gehen davon aus, dass dort, wo Kinder spielen, auch das Risiko am grössten ist. Deshalb haben wir darauf fokussiert. Wir wollen also mehr Informationen und Strategien zur Untersuchung dieser Böden. Solche haben wir auch erarbeitet. Es wird jetzt beurteilt, welche wirksamen und nachhaltigen Sanierungsmethoden dann auch infrage kommen. Wir tun dies in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen.

Parallel dazu wird beurteilt, ob noch weitere Studien notwendig sind, z. B. zu den Risiken der Bodenbelastung auch für die Gesundheit von erwachsenen Menschen. Wir haben das Postulat 21.4225, wie gesagt, zur Annahme empfohlen. Dieses fokussiert auf die Kehrichtverbrennungsanlagen und deren Umfeld.

Wir sind der Meinung, dass wir hier schon noch Arbeit vor uns haben. Wir haben den Auftrag nicht ganz eng verstanden. Ich [PAGE 133] denke aber, es ist wichtig, dass wir jetzt einmal auf jene Orte fokussieren, wo Kinder spielen, und dort auch Massnahmen ergreifen, dass wir also zuerst Informationen sammeln, dass die Sanierung dann aber nachher auch tatsächlich erfolgt. Das ist das, was wir im Moment zuvorderst sehen und als am dringendsten erachten.