Herzog Eva · Ständerat · 2022-03-08

Wortprotokoll

Ihre einzige Kantonsvertreterin aus Basel-Stadt ist anwesend und geht dann wieder an die Fasnacht. Ich bin selbstverständlich brav hier.

Vielen Dank für die Berichterstattung aus der Kommission. Ich gehe mit dem Kollegen einig und werde nicht beantragen, dass man der Initiative Folge gibt. Es ist richtig: Meine Motion, die etwas breiter gefasst ist, aber im Grunde dasselbe will, wurde angenommen. Ich wäre noch beruhigter und könnte noch einfacher ebenfalls dafür sein, nicht Folge zu geben, wenn der Nationalrat, der ursprünglich meine Motion gestern traktandiert hatte, diese auch schon angenommen hätte - es hat ihm aus zeitlichen Gründen nicht gereicht. Ich vertraue jetzt darauf, dass das auch im Nationalrat klappen wird. Sonst wäre es natürlich ein Problem.

Ich erkläre hier einfach, wieso ich mich nicht der einstimmigen SPK entgegenstellen möchte, sondern auch dafür stimmen werde, keine Folge zu geben, auch wenn das Anliegen natürlich sehr berechtigt ist. Ich hoffe dann auf eine Annahme meiner Motion.