Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips wurde bei allen Kantonen geprüft, erstens auf der Basis von Unterlagen, die eingereicht werden mussten, und zweitens durch die Kommandantin oder den Kommandanten vor Ort. Es wurden jeweils Leistungsvereinbarungen abgeschlossen, und es wurde dann immer überprüft, ob die Realität mit den Leistungsvereinbarungen übereinstimmte. Wäre das nicht der Fall gewesen, hätte man sofort korrigierend eingegriffen. Das war aber nicht nötig, weil es überall übereinstimmte.