Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Viele Tätigkeiten der Armee führen zu Belastungen im Boden, zum Beispiel die Schiessausbildung. Dadurch ist das VBS heute für mehr als 2500 belastete Standorte verantwortlich. Das VBS ist sich seiner Verantwortung gegenüber der Umwelt bewusst und untersucht die belasteten Standorte nach der Altlastenverordnung.

Bisher wurden auf militärischen Schiessplätzen über 70[NB]000 Quadratmeter belasteter Boden bereits saniert. Im Kataster der belasteten Standorte sind alle Flächen des VBS mit dem Stand der Bearbeitung eingetragen. Dieses Kataster ist öffentlich einsehbar. Auch die Wegleitungen des VBS zum Vorgehen bei der Untersuchung und der Sanierung sind im Internet abrufbar. Viele Informationen zu den belasteten Standorten des VBS sind somit bereits öffentlich zugänglich.

Es trifft aber zu, dass es heute kein Dokument gibt, das all diese Informationen zusammenfasst. Angesichts der Anzahl belasteter Standorte erachtet es der Bundesrat als sinnvoll, den Stand, das Vorgehen und die Planung der Altlastenbearbeitung im VBS in einem Bericht detailliert darzulegen. Ob dies im Rahmen eines Postulates erfolgt oder im Rahmen eines Berichtes an die Kommission, ist für uns unerheblich. Aber wir erachten es als sinnvoll, wenn wir diese Informationen einmal zusammenfassen.

Deshalb beantragt der Bundesrat auch die Annahme des Postulates.