Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Das Postulat verlangt eine unabhängige Analyse der Beschaffungsabläufe, die Schwachstellen im Prozess aufzeigt und Empfehlungen für Verbesserungen erarbeitet. Dieses Anliegen ist bei uns natürlich gut deponiert - es war auch unser Anliegen -, kommt aber einfach zu spät, weil wir die Arbeiten bereits gemacht haben.

Das VBS hat bereits im Jahr 2019 beim Beratungsunternehmen Deloitte, einer Expertin in Rüstungsfragen, eine externe Analyse in Auftrag gegeben, dies mit genau dem Ziel, die Abläufe der Rüstungsbeschaffungen zu verbessern. Zusätzlich hat eine Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Analyse von Deloitte kritisch reflektiert. Die Analysen von Deloitte und der externen Begleitgruppe liegen seit Mitte 2020 vor. Beide Dokumente sind publiziert, und das VBS setzt die Empfehlungen aus der Analyse nun schrittweise um.

Die Analyse zeigt unter anderem, dass bei den heutigen Prozessen bereits vieles gut läuft, auch im internationalen Vergleich. Darüber hinaus führt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) bei Beschaffungsprojekten regelmässig unabhängige Prüfungen durch. Die entsprechenden Berichte und die Empfehlungen sind öffentlich und auf der Webseite der EFK einsehbar. Auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen und in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich weitere Kommissionen haben jederzeit die Möglichkeit, zusätzliche und spezifische Informationen zu Beschaffungsprojekten zu verlangen.

Der Bundesrat erachtet die Anliegen des Postulates deshalb bereits als erfüllt und beantragt Ihnen die Ablehnung.