Aebischer Matthias · Nationalrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Bei meinen zwei Minderheiten im letzten Block geht es um die Sicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern. Ich bringe zwei bürgerliche Motionen, welche nicht innert Frist behandelt wurden, noch einmal aufs Tapet. Die Motion 18.4409 betraf den Abstand beim Überholen von Velofahrerinnen und Velofahrern. Sie wurde vor vier Jahren von Rocco Cattaneo, FDP, Kanton Tessin, eingereicht. Bei der Motion 19.3582 ging es um das gefährliche Überholen von Velofahrerinnen und Velofahrern im Kreisel. Diese wurde vor drei Jahren von Bruno Walliser, SVP, Kanton Zürich, eingereicht.

Viele europäische Länder kennen bereits einen Überholabstand von 1,5 Metern. Ich habe es vorhin bei einer etwas zu früh gestellten Frage erwähnt: In Frankreich, Spanien und Portugal wird gar mit Verkehrsschildern auf diesen Mindestabstand hingewiesen. Wenn Sie hier in der Schweiz auf der Strasse fragen, mit wie viel Abstand man eine Velofahrerin oder einen Velofahrer überholen sollte, stellt man fest, dass das niemand weiss. In den meisten[NB]europäischen[NB]Ländern[NB]ist[NB]es dank den Gesetzesbestimmungen klar.

Es wird immer wieder argumentiert, man könne einen solchen Abstand gar nicht kontrollieren. Man kann das sehr wohl, in Grossbritannien wird das regelmässig gemacht. Kommt hinzu, dass es auch in anderen Verkehrsbereichen ähnliche Bestimmungen gibt. Auf der Autobahn gibt es auch vorgeschriebene Abstände. Die variieren zwischen normaler Sicht und Nebel zum Beispiel. Hier sagt auch niemand, das könne man nicht kontrollieren.

Um einen Grundsatz geht es auch bei der zweiten Minderheit. Sie beantragt, das Überholen von Velofahrerinnen und Velofahrern im Kreisel zu verbieten. Für viele Autofahrerinnen und Velofahrer sind Fahrten im Kreisel eine Herausforderung. Zu vieles ist unklar. Wenn es ein Überholverbot im Kreisel gibt, dann ist für alle klar, dass die Velofahrerin in der Mitte der Strasse fährt, wie das vorhin Kollege Hurter erwähnt hat, und das Auto sich Zeit nehmen muss und nicht überholen darf. Eine solche Regelung würde also Klarheit schaffen.