Graber Michael · Nationalrat · 2022-03-10

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, ich werde Ihnen keine Frage zur Neutralität stellen, von dieser haben wir uns ja bereits letzte Woche verabschiedet. Ich möchte Ihnen aber als Schweizerbürger und als Nationalrat eine Frage zur Demokratie stellen. Die Schweiz ist die älteste Demokratie in Europa, einige sagen, die älteste Demokratie der Welt. Wir haben eine lange direkt-demokratische Tradition. Ist es aus Ihrer Sicht für die demokratische Schweiz ein Gewinn, in einem Gremium mitzumachen, in dem einfach die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges ein Vetorecht haben und sagen können, dass das, was abgemacht wurde, nicht gilt, weil sie dagegen sind? Ist das aus Ihrer Sicht demokratisch?