Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-03-10

Wortprotokoll

Gemäss Postulat wird der Bundesrat eingeladen, einen Bericht - das ist ja immer das Produkt eines Postulates - betreffend eine Strategie für die Umsetzung der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung zu erstellen, welche die sozioökonomischen Grundbedingungen für die aktive Teilhabe von Frauen in diesen Themenfeldern garantiert.

Mit dem Postulat soll etwas vertieft werden, was ohnehin bereits heute Teil unserer Strategie bei der internationalen Zusammenarbeit ist. Ich kann Ihnen versichern, dass es bereits heute eine Priorität unserer internationalen Zusammenarbeit ist, in unseren Projekten, und zwar sowohl auf dem bilateralen wie auf dem multilateralen Weg, die sozioökonomische Position und Unabhängigkeit der Frauen zu stärken. Die Geschlechtergleichstellung und die Teilhabe von Frauen werden inzwischen in allen Programmen der internationalen Zusammenarbeit berücksichtigt und gefordert. Das ist so in allen Organisationen der Welt; das ist zu einem Standard geworden, und das Thema ist auch in der Strategie[NB]der[NB]internationalen[NB]Zusammenarbeit 2021-2024 des Bundesrates enthalten, welche dieses Parlament bereits bewilligt hat.

Die thematischen Richtlinien der DEZA für die Geschlechtergleichstellung wurden aktualisiert, und sie operationalisieren diese strategischen Ziele. Auch die nationale Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes nimmt den genannten Themenbereich auf. Der Nationale Aktionsplan der Schweiz zur Umsetzung der UNO-Sicherheitsratsresolution 1325 unterstreicht ebenfalls, dass gewisse sozioökonomische Grundlagen die Voraussetzung für eine effektive Beteiligung von Frauen an politischen Prozessen und Friedensprozessen sind.

Le cadre stratégique existant concernant l'égalité des genres et les droits des femmes fait actuellement l'objet d'une discussion générale dans plusieurs stratégies, et le Conseil fédéral estime que l'on peut dès lors imaginer un rapport qui permette de regrouper les informations éparpillées dans ces stratégies, des informations qui existent bel et bien. Il ne faut donc pas trop s'inquiéter de cette approche globale et générale en ce qui concerne ces éléments.

C'est la raison pour laquelle le Conseil fédéral, de manière pragmatique, a proposé d'accepter le postulat, afin de vous fournir un papier offrant une vue d'ensemble des éléments que je viens d'évoquer.