Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-14

Wortprotokoll

Anders als in vielen westeuropäischen Streitkräften hatte der Verteidigungsauftrag in der Schweizer Armee auch in den letzten Jahren stets einen vergleichsweise hohen Stellenwert. Mit der Weiterentwicklung der Armee konnte der Ausrüstungsgrad verbessert werden - auch jener von Kampfverbänden -, etwa durch die Beschaffung der Mörser 16, von schultergestützten Mehrzweckwaffen, von Aufklärungsmitteln oder von Panzersappeurfahrzeugen. Laufend investiert wurde überdies in die Verbesserung der Kommunikation und der Cyberabwehr. Mit dem Rüstungsprogramm 2017 wurde die Nutzungsdauer der F/A-18 verlängert, sodass die Bevölkerung bis zur Einführung der F-35A und des Bodluv-Systems Patriot weiterhin gegen Bedrohungen aus dem Luftraum geschützt werden kann. Trotz Verkleinerung ist die Armee nach wie vor ein funktionierendes Gesamtsystem.

Gleichwohl sind die Finanzmittel, die der Armee in den letzten Jahren zuflossen, im europäischen Vergleich eher gering. Sie entsprechen rund 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die Armee hat die Mittel so eingesetzt, dass möglichst keine Lücken entstanden sind und punktuelle Verbesserungen erzielt werden konnten. Es liessen sich jedoch nicht alle Erneuerungen in einem Umfang realisieren, wie er für die Abwehr eines bewaffneten Angriffs erforderlich wäre. Die Armee ist insgesamt einsatzbereit, jedoch auf einem reduzierten Niveau. Gerade bei den gepanzerten Fahrzeugen bestehen Unterbestände, und auch Munition ist nur in beschränktem Umfang vorhanden.

In den vergangenen Jahren hat das VBS Berichte über die künftige Entwicklung der Armee in den 2020er- und 2030er-Jahren vorgelegt: 2017 über die Zukunft der Luftverteidigung als Grundlage für die mit der Armeebotschaft 2022 beantragten Beschaffungen und 2019 über die Zukunft der Bodentruppen. Demnächst wird der Bundesrat einen weiteren Bericht über die Weiterentwicklung des Bereichs Cyber verabschieden. Die Bedrohungen und Konfliktbilder, wie sie in diesen Berichten beschrieben werden, entsprechen dem, was sich aktuell in der Ukraine zeigt. Auf diesen Berichten basiert die Fähigkeitsplanung der Armee, welche die Grundlage für die Investitionsplanung bildet. In den 2020er-Jahren soll insbesondere in geschützte Fahrzeuge und in die weitere Ausrüstung der Bodentruppen investiert werden, unter anderem in die Artillerie. Mit den aktuell vorhandenen Mitteln sind dabei Priorisierungen, Verzichte oder zeitliche Verschiebungen unausweichlich. Stünde dem VBS mehr Geld zur Verfügung, so könnten die nötigen Beschaffungen zügiger und in grösserem Umfang realisiert werden. [PAGE 359]