Andrey Gerhard · Nationalrat · 2022-03-15

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich hätte eine Frage: Wir alle wissen, dass die Gewinne der Nationalbank per Gesetz und Verfassung dem Bund und den Kantonen [PAGE 421] gehören. Wir haben hier ein Thema der Verbuchungspraxis, die etwas verständlicher gemacht werden soll; darum geht es heute.

Nun sagen Sie zu Recht, und das besagt auch das Gesetz, dass verstetigt ausbezahlt werden soll. Noch spannender ist der Begriff auf Französisch: "une répartition constante". In den zehn Jahren zwischen 2010 und 2020 wurde genau zweimal der gleiche Betrag ausbezahlt, sonst war dort von 0 bis 4 Milliarden Franken alles dabei. Können Sie mir sagen, was daran konstant ist, wie es eigentlich der gesetzliche Auftrag vorsieht?