Graf Maya · Ständerat · 2022-03-15

Wortprotokoll

Kollege Würth, Kommissionssprecher und Präsident der WBK, hat schon sehr ausführlich über den Inhalt und den Sachbereich dieses wichtigen Anliegens berichtet. An dieser Stelle möchte ich mich herzlich dafür bedanken, dass wir in der Kommission genügend Zeit hatten, uns mit diesem für unser Land doch sehr wichtigen Bereich der Pflanzenzucht zu befassen.

In der Schweiz gibt es zehn Züchtungsunternehmen, aber die ganze Wertschöpfungskette ist ebenfalls von der Pflanzenzucht abhängig. Insbesondere angesichts der Herausforderungen, die auf uns zukommen, möchten wir die angepasste, standortgerechte Pflanzenzucht in der Schweiz vorantreiben.

Meine ursprüngliche Motion war noch etwas breiter aufgestellt; sie wollte zusätzliche Punkte adressieren, welche die heutige Züchtung in der Schweiz erschweren. Diese Probleme sind zwar nicht vom Tisch, aber ich bin einverstanden damit und auch froh darüber, dass sich die Arbeit nun auf die Frage der Transparenz beschränkt. Deshalb bin ich auch bereit, meine Motion zurückzuziehen, vorausgesetzt, die Kommissionsmotion wird, wie ich hoffe und Ihnen beantrage, angenommen.

Die Züchterinnen und Züchter sind auf die Information angewiesen, ob Ausgangsmaterial für die Züchtung, also Saatgut, von Patenten betroffen ist. Heute haben sie keine oder kaum die Möglichkeit, dies mit Gewissheit herauszufinden. Diese Information ist aber notwendig, um für die Züchtung Rechtssicherheit betreffend das geistige Eigentum am Ausgangsmaterial zu haben. Gerade eine breite Verfügbarkeit von Ausgangsmaterial bildet den Grundstein für eine innovative Pflanzenzucht und damit für eine nachhaltige Landwirtschaft in der Schweiz. Es muss also aus einer Breite ausgewählt werden können, um nachher das bestmögliche Saatgut züchten zu können. Bei den Schweizer Pflanzenzuchtunternehmen - das möchte ich hier gerne erwähnen - handelt es sich in erster Linie um KMU. Diese brauchen einfache und unbürokratische Lösungen, um die erwähnte Rechtssicherheit zu erlangen.

Mit ihrer Kommissionsmotion verlangt die WBK-S mehr Transparenz bei den Patentrechten im Bereich Pflanzenzucht. Konkret fordert sie, dass die patent- und, sofern notwendig, sortenschutzrechtlichen Grundlagen so angepasst werden, dass die Transparenz betreffend Patentrechte im Bereich der Pflanzenzucht verbessert wird. Mit der Motion wird dem Bundesrat der Auftrag erteilt, in diesem Bereich Verbesserungsmöglichkeiten zu finden und uns vorzulegen. Es geht also keineswegs darum, den Schutzumfang der Patente zu beeinträchtigen. Nein, es geht darum, die Sicherheit für Züchtungsinnovationen mittels verbesserter Transparenz zu erhöhen. Es muss auf beiden Seiten stimmen, und es müssen gleich lange Spiesse auch hier in der Züchtung vorhanden sein.

Ich beantrage Ihnen daher, heute der Kommissionsmehrheit zu folgen und die Kommissionsmotion anzunehmen. Selbstverständlich wäre ich dann bereit, meine Motion zurückzuziehen.