Fünfschilling Hans · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Der ETH-Bereich wird jeweils von mehreren Kommissionen diskutiert: Es waren eine Subkommission der Finanzkommission und Delegationen der GPK, der WBK und der KöB, die das Budget zusammen diskutiert haben. Im Budget selber gab es jedoch gar nicht viel Bewegungsspielraum, weil erstens die Eidgenössischen Technischen Hochschulen zum dritten Kreis gehören und damit das Parlament nur über ein Globalbudget entscheidet und weil zweitens die 1773 Millionen Franken, um die es geht und die eine Erhöhung von 17 Millionen Franken gegenüber dem letzten Budget bedeuten, in der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 bereits festgeschrieben sind.

Wesentliche neue Entscheide zu den Eidgenössischen Technischen Hochschulen werden Sie wahrscheinlich im Sommer treffen. Die neue Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie 2001 bis 2007 wurde ja am Freitag vom Bundesrat verabschiedet. Da ist geplant, für die ETH mit einer Steigerung von 4 Prozent pro Jahr und nicht nur von 1 Prozent zu rechnen, wie es im diesjährigen Budget geschieht.

Wichtige Dinge für die ETH werden im Budget des Bundesamtes für Bildung und Wissenschaft entschieden, unter anderem eben die Erhöhung - die Kollege Gentil schon erwähnt hat - für die Zusammenarbeit mit Europa in Bezug auf Forschung und Entwicklung. Die Zusammenarbeit ist für unsere jungen Forscher sehr wichtig. Sie brauchen den Kontakt mit den Forschern Europas. Wir können nur mit den Besten mithalten, wenn wir auch mit den Besten zusammenarbeiten; als Beispiel sei die Zusammenarbeit der Eidgenössischen Technischen Hochschule mit der Technischen Hochschule Karlsruhe genannt. Dort sind also die entscheidenden Erhöhungen angesiedelt, die in diesem Budget figurieren.

Was nicht im Budget ist - der Präsident der Kommission hat es bereits angetönt -: Es sind noch 800 Millionen Franken in die Pensionskasse der Professoren zu bezahlen. Das ist die schlechte Botschaft für die Zukunft. Es ist aber erfreulich, dass die ETH nicht IAS-Standards anwenden wird, sondern Ipsas-Standards - also "international public sector accounting standards". Hierzu müssen dann die Pensionskassenbeiträge nicht auch noch rückgestellt werden. Deshalb können wir uns darüber freuen, dass keine Vorlage für einige hundert Millionen Franken nur wegen der Rechnungslegungsstandards mehr kommen wird.

Wie gesagt, ist der Entscheid mit der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 gefallen, d. h., dieser Erhöhung kann zugestimmt werden.