Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Ich bin der Überzeugung, dass man diesem Anliegen eine gewisse Sympathie entgegenbringen wird; daran zweifelt wahrscheinlich niemand. Die Bedeutung dieser Ski-WM bestreitet sicher auch niemand. Ich bin aber der Meinung, dass es sich angesichts der Art und Weise, wie der Antrag präsentiert wird, um einen Ad-hoc-Kreditbeschluss handelt. Einen solchen Beschluss sollten wir nicht fassen. Dafür steht uns der Weg über den Nachtrag I zur Verfügung. Dort kann man sehen, was unter diesem Titel bereits bezahlt wurde; es sind nämlich bereits 1,5 Millionen Franken geflossen. Man kann eine Botschaft verfassen und das Anliegen der Finanzkommission auf dem ordentlichen Weg unterbreiten. Ich bin guten Mutes, dass St. Moritz ans Ziel kommen wird. Aber im heutigen Verfahren müsste ich Ihnen beantragen, den Antrag abzulehnen. Das wäre schade, denn damit würden wir eine Türe schliessen, die wir nicht schliessen dürfen.

Deshalb ersuche ich Herrn Brändli um Verständnis dafür, dass wir das Geschäft nicht heute beschliessen, sondern es auf den Weg des Nachtrages I im Jahre 2003 verweisen. Wenn er aber trotzdem auf seinem Antrag beharrt, dann müsste ich sagen, dass wir das Anliegen in der Kommission nicht vorbesprochen haben. Ich könnte auch nicht im Namen der Kommission eine Empfehlung für oder gegen diesen Kredit abgeben.