Bürgi Hermann · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Eigentlich hätte ich jetzt ein mindestens viertelstündiges Referat vorbereitet, aber in Anbetracht der zur Verfügung stehenden Zeit beschränke ich mich auf eine einleitende Bemerkung, nämlich die, dass wir uns im Finanzdepartement speziell mit den Einnahmeschätzungen auseinander gesetzt haben. Sie werden sagen, das sei selbstverständlich. Ja, aber die Einnahmenschätzungen haben im Voranschlag 2003 natürlich eine völlig neue Bedeutung, und zwar im Zusammenhang mit der Schuldenbremse, die ja das Ganze auf eine einfache Formel bringt, wonach sich die Ausgaben nach den Einnahmen zu richten haben. Jetzt ist natürlich entscheidend, was wir bei den Einnahmen annehmen, weil die Schuldenbremse nur dann seriös zur Anwendung kommt.

Bei der Steuerverwaltung habe ich nur die eine Bemerkung: Die Korrektur bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer ist die Folge dieser Neubeurteilung der Eckwerte. [PAGE 1123] Der Top-down-Ansatz hat eben ergeben, dass man generell eine Korrektur von einer Milliarde Franken machen muss, und diese ist bei der direkten Bundessteuer und bei der Mehrwertsteuer vorgenommen worden.