Bürgi Hermann · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Bei der Versicherungskasse bitte ich Sie einfach, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir hier eine Sonderrechnung erhalten haben. Der Bundespräsident hat mit dem Schreiben vom 16. Oktober 2002 auf die Gründe hingewiesen. Es sind kurz und bündig die folgenden: Die Überführung in die Publica kann nicht zum vorgesehenen Termin erfolgen, weil sich bei den Schnittstellen gewisse Probleme ergeben haben. Wir von der Finanzkommission unterstützen die Verschiebung dieses Fahrplans ausdrücklich, weil die Überführung der Publica funktionieren muss. Sie darf mit keinerlei Problemen behaftet sein; solche bestehen jetzt noch bei den Schnittstellen. Das hat nun zur Folge, dass wir die Versicherungskasse für einen Teil des Jahres 2003 noch einmal budgetieren müssen. Sie haben hier den Voranschlag bis Ende Mai 2003. Ich kann Ihnen dazu sagen, dass sich die ganze Geschichte haushaltneutral verhält.