Brändli Christoffel · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Lauri replizieren; ich lasse mich nicht in eine Buchhaltungsdiskussion ein, diese können wir dann separat führen. Wenn ich aber sehe, welche A-fonds-perdu-Beiträge, Darlehen usw. wir über Jahre geleistet haben, gäbe es schon einiges zu sagen. Ich teile die Meinung nicht. Das Schlimmste ist der Betrag zwischen 900 Millionen und 1 Milliarde Franken, den wir netto bezahlen; da können Sie nun aus buchhalterischer Sicht erklären, was Sie wollen.

Mich stört an der Argumentation von Herrn Lauri, dass er jetzt einen Regelkreis Expo und einen Regelkreis Bund erfindet. Es ist für mich selbstverständlich, und ich gehe davon aus, dass der Bund nicht Geld gegeben hat, ohne dass wir die entsprechenden Kredite gesprochen haben. Aber zu sagen, es gebe einen Regelkreis Expo, der uns nichts angehe, das ist dicke Post! Es ist doch heute so, dass der Bund am Schluss alles, was von der Expo an Zahlungspflichten übrig bleibt, bezahlen muss. Ich kann Ihnen belegen, dass die Expo das Geld zum Teil schon ausgegeben hat. Das wurde in Briefen bestätigt, die ich jenen Organen zur Verfügung stelle - der GPK oder anderen -, die das untersuchen werden. Man kann sich nicht damit herausreden, beim Bund sei nichts bezahlt worden. Denn das, was die Expo jetzt noch ausgibt, müssen wir am Schluss bezahlen.