Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-03-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Egger, das Ziel muss natürlich sein, dass man die gesamten Prozesse anschaut. Es ist ja das Wesen der Kreislaufwirtschaft, dass man nicht einen Aspekt anschaut und dann die anderen vernachlässigt, sondern dass man sich Überlegungen zum ganzen Kreislauf macht. Aber ich sage es noch einmal: Wir wissen, dass heute immer noch jährlich rund sechs Millionen Tonnen mineralische Bauabfälle auf Deponien abgelagert werden, welche zum Teil eben verwertet werden könnten. Ich denke, das Recycling ist eine Möglichkeit, aber der sparsame Umgang ist auch eine oder sogar noch die bessere. Wir müssen den ganzen Kreislauf anschauen, und dieses Postulat schaut einen Aspekt an.

Aber selbstverständlich, vielleicht kommen wir mit diesem Postulat zum Schluss, dass eine Lenkungsabgabe nicht das geeignete Instrument ist und dass es andere Möglichkeiten gibt. Herr Nationalrat Wasserfallen hat Möglichkeiten erwähnt. Es ist genau der Zweck dieses Postulates, diese Fragen vertieft anzuschauen. Das möchte der Bundesrat tun, und deshalb ist er bereit, dieses Postulat anzunehmen.