Lauri Hans · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Sie müssen nicht befürchten, dass ich in eine weiterführende Expo-Diskussion einmünde. Aber was richtig ist, muss richtig bleiben. Ich habe bewusst gesagt, dass ich nicht über die Expo an sich diskutiere. Ich verteidige nicht die Expo; das ist nicht meine Aufgabe im Rahmen der Budgetberatung. Hier ist aber durch das Votum von Kollege Brändli schlicht und einfach eine kreditrechtliche Frage aufgeworfen worden. Diese Frage konnte die Finanzkommission in dem Sinne klipp und klar beantworten: Es ist so, dass der Sachverhalt nicht eingetreten ist, dass gegen kreditrechtliche Bestimmungen aus dem Kreis Bund - sprich: Geld ausgeben, bevor eine Bewilligung vorlag - verstossen worden wäre. Um nichts mehr und um nichts weniger, aber immerhin um das ging es.