Jauslin Matthias Samuel · Nationalrat · 2022-03-17
Jauslin Matthias Samuel · Nationalrat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2022-03-17
Wortprotokoll
Es geht um das Postulat 21.3973 der UREK-N, "CO2-neutrales Fliegen bis 2050". In der Kommission wurden dazumal im Zusammenhang mit dem CO2-Gesetz die Flugticketabgabe wie auch eine Abgabe auf Kerosin und eine Besteuerung von Flugtreibstoffen diskutiert. Wir wissen aber, dass das Fliegen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, nicht nur in der Schweiz, sondern auch international. Aufgrund dessen, dass der Luftverkehr zur Mobilität und auch zum Warenfluss beiträgt, ist er nicht wegzudenken. Der Anteil der von der Fliegerei verursachten Emissionen liegt weltweit bei 2,5 Prozent. Im Verhältnis ist das nicht wahnsinnig viel, aber trotzdem: Es muss möglich sein, CO2-neutral zu fliegen. [PAGE 512]
Hier hat die Branche bereits Verantwortung übernommen. Sie hat mit der Vereinbarung Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation (Corsia) aufgezeigt, welche Massnahmen sie ergreifen will. Man hat mit energieeffizienten Flugzeugen, mit neuen aerodynamischen Massnahmen, mit Verbesserungen von Verfahren und Beimischen von synthetischen Treibstoffen schon relativ viel erreicht. Trotzdem sind wir noch weit weg von einem CO2-neutralen Fliegen und von der Dekarbonisierung des Flugverkehrs.
Bis 2050 wollen wir CO2-neutral sein, und es zeigt sich, dass dies vor allem in der Fliegerei schwierig ist. Es spielen andere Faktoren als beim schienengebundenen Verkehr eine Rolle, auch andere als beim strassengebundenen Verkehr. Es sind andere Distanzen, die zurückgelegt werden, und es gilt, internationale Grenzen und Abmachungen zu berücksichtigen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Entwicklung eines Flugzeuges sehr, sehr lange Zeit in Anspruch nimmt und dass das elektrische Fliegen wohl vorläufig nur für die Sportaviatik infrage kommt.
Nun hat sich die Kommission darauf geeinigt, dass der Bundesrat aufzeigen soll, wie CO2-neutrales Fliegen bis 2050 ermöglicht werden kann. Wie kann es finanziert werden? Wie kann die Herstellung von synthetischen Treibstoffen organisiert werden? Wie kann erreicht werden, dass hier international ein Gleichschritt erfolgt? Das hat dazu geführt, dass wir dieses Postulat eingereicht haben. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Wir bitten Sie, hier ebenfalls zuzustimmen. Diese Informationen brauchen wir auch in Zukunft, für die weiteren Diskussionen zur CO2-Bilanz 2050.