Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-12-04

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat das, was passiert ist, natürlich mit grosser Anteilnahme verfolgt. Es sind drei Kantone betroffen, aber am allerstärksten der Kanton Graubünden. Mein Kollege Samuel Schmid hat die Region besucht. Ich selber habe gleich nach diesen Unglückesfällen mit Herrn Regierungspräsident Lardi und mit Frau Regierungsrätin Widmer-Schlumpf telefonisch Kontakt aufgenommen und mich informieren lassen. Wir müssen etwas feststellen, was uns natürlich alle auch etwas beschäftigt und nachdenklich stimmt: Man hat den Eindruck, dass sich diese Ereignisse in den letzten Jahren gehäuft haben. Der Bund hat im Umgang mit solchen Ereignissen gezwungenermassen schon eine gewisse Routine entwickelt, wenn ich das so sagen darf.

Wir sehen das Vorgehen ungefähr so vor, wie wir es schon im Wallis im Jahr 2000 gemacht haben. Die beteiligten Bundesstellen, die vornehmlich im UVEK angesiedelt sind - Bundesamt für Wasser und Geologie, Buwal, Astra, Bundesamt für Verkehr -, stehen miteinander in Kontakt. Die Federführung des ganzen Projektes wird voraussichtlich beim Bundesamt für Wasser und Geologie liegen. Die erwähnten Bundesämter haben wiederum Kontakt mit den entsprechenden kantonalen Stellen.

In den betroffenen Kantonen werden die Schäden jetzt nach einem systematisierten Vorgehen erfasst - Herr Maissen hat das angedeutet. Wir glauben, dass diese Erhebung, wenn der Schnee nicht zu viel verdeckt, etwa Ende Januar 2003 abgeschlossen werden sollte. Der Bund wird dann aufgrund des definitiven Schadenbildes Hilfe leisten. Wir glauben, dass wir das im Rahmen der bestehenden Rechtsgrundlagen tun können und dass wir das in einem ersten Schritt im Rahmen vorhandener Kredite sollten tun können. Erst wenn das nicht reichen sollte, müssten in einer späteren Phase Nachtragskredite beantragt werden. Im Moment wäre das verfrüht. Wir glauben nicht, dass es eine Sonderbotschaft braucht, sondern wir haben entsprechende Rubriken, wir haben die gesetzlichen Grundlagen. Das müsste eigentlich möglich sein.

Bundeshilfe sollte in den Bereichen Wasserbau, Wald, Schutzbauten, Naturgefahren, Landwirtschaft, Strassen und Bahnen möglich sein. Aber es ist im Moment zu früh - wie Sie das selber auch gesagt haben -, von konkreten Zahlen zu sprechen. Aber ich kann ganz klar sagen, dass der Bund ernsthaft bemüht ist, den entsprechenden Regionen und Kantonen beizustehen.