Maissen Theo · Ständerat · 2002-12-04

Wortprotokoll

Ich spreche bei dieser Position in Zusammenhang mit den Ereignissen des Wochenendes vom 16. und 17. November dieses Jahres. Wie Sie wissen, hatten wir im Kanton Graubünden und vor allem in meiner Heimatregion Surselva enorme Unwetter. Die Unwetter haben die Ausmasse einer Naturkatastrophe angenommen. Von Sachschäden betroffen sind Private, Gemeinden, der Kanton und die Rhätische Bahn. Wir dürfen uns aber glücklich schätzen, dass die Unwetter keine Menschenleben gekostet haben. Es gab zwar Verletzte, aber es müssen keine tödlich Verletzten beklagt werden.

Es wurden Sofortmassnahmen ergriffen, um die Sicherheit möglichst gut zu gewährleisten. Wir haben immer noch Probleme mit unterbrochenen Verkehrswegen; so ist der obere Teil der Surselva nach wie vor mit der Bahn nicht erreichbar. Wir rechnen damit, dass man diese Probleme bis in der zweiten Hälfte des Dezembers lösen kann.

Die Gemeinden haben durch das Militär grosse Unterstützung erfahren. Die Hilfe ist unkompliziert und professionell geleistet worden. Ohne diese Hilfe durch den Bund - durch das Militär - hätten wir kaum die Massnahmen treffen können, die notwendig sind, um mit Blick auf den bevorstehenden Winter die Situation so in den Griff zu bekommen, dass Folgeschäden möglichst ausbleiben. Ich möchte dem Bund für diese Unterstützung herzlich danken. Ich möchte generell all jenen danken, die sich uns gegenüber solidarisch gezeigt haben.

Die Schäden, die entstanden sind, sind enorm. Man rechnet mit Schäden in der Höhe von 150 Millionen Franken, wobei noch nicht alle Schäden erfasst und geschätzt sind. Zum Teil liegen nämlich Gebiete, in denen Schäden noch zu eruieren sind, bereits unter dem Schnee. Ein paar Zahlen: Man rechnet mit Schäden von 34 Millionen Franken bei Privaten, 32 Millionen Franken im Bereich Forst, 35 Millionen Franken bei den Strassen und bei der Rhätischen Bahn und 20 Millionen Franken im Bereich Wasserbau. Die Behebung dieser Schäden, die Erstellung von neuen Schutzverbauungen und die Stabilisierung der Hänge - es sind ganze Hänge am Rutschen - werden noch Jahre dauern. Damit sind sehr grosse Kosten verbunden, die für die betroffenen Gemeinden, für den Kanton und für die Rhätische Bahn untragbar sind. Diese Stellen sind damit schlichtweg überfordert.

Ich möchte deshalb im Zusammenhang mit dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, wo solche Belange in erster Linie behandelt werden, die Frage einbringen - ich habe auf einen Vorstoss explizit verzichtet, um die Verwaltung nicht zu belasten -, welche Möglichkeiten für Bundeshilfen vorgesehen sind, um solche Unwetterschäden zu beheben und Sicherungsvorkehren zu realisieren. Ich denke, dass regionale Integralprogramme gemacht werden sollten. Ich wäre froh, wenn Herr Bundespräsident Villiger - ohne dass wir hier im Budget Korrekturen vornehmen, es ist noch zu wenig absehbar, was es alles braucht - aufzeigen könnte, welche Möglichkeiten seitens des Bundes diesbezüglich bestehen.