AB 299795
Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2022-05-09
Wortprotokoll
Herr Nationalrat Hess hat es gesagt, zum Betrieb ohne Nutzen wurde letztes Mal im Jahr 2009 eine Übersichtsstudie durch den Bund publiziert. Wenn man wissen will, wie die Situation heute aussieht, und wenn man wissen will, welche Möglichkeiten wir heute haben, dann muss man auch die Ausgangslage kennen. Deshalb ist der Bundesrat bereit, nach einer doch beträchtlich langen Zeit wieder die aktuelle Situation anzuschauen. Ich bin der Meinung, dass die Firmen, auch die Privathaushalte daran interessiert sind, Strom zu sparen, vor allem dort, wo dieser nicht einmal einen Nutzen bringt. Ich denke, dass es auch gut ist, wenn man die Tatsachen hier kennt, wenn man weiss, wo heute die Stromfresser sind. Vielleicht sind sie eben nicht mehr am gleichen Ort wie vor zehn oder zwölf Jahren. Zu wissen, wo man am besten ansetzen kann, um die Stromverschwendung zu verringern, ist eigentlich im Interesse von allen, aus ökonomischen Gründen, aber natürlich auch wegen der Frage der Versorgung.
Wir sind also bereit, dieses Postulat entgegenzunehmen, weil wir der Meinung sind, dass eine sehr lange Zeit vergangen ist und sich eben tatsächlich viel verändert hat. Die Bevölkerung, aber auch die Wirtschaft soll sich auf aktualisierte Zahlen stützen und auch neue Überlegungen machen können. Das ist von Nutzen für alle, die unter anderem Geld sparen wollen, indem sie am richtigen Ort ansetzen.
Sie müssen sich keine Sorgen machen, Herr Nationalrat Hess, der Bundesrat arbeitet jetzt genauso intensiv daran, die zusätzliche einheimische Stromproduktion zu befördern. Wir haben ja eigentlich bereits ein paar Entscheide gefällt. Sie haben das Energiegesetz angenommen, und der Ständerat ist jetzt bereits ein Jahr daran, den Mantelerlass, das Stromversorgungsgesetz, zu beraten. Wir sind froh, wenn es dort auch vorwärtsgeht, weil es gerade bei diesem Gesetz darum geht, wie wir zu zusätzlichem Winterstrom, zu sicher abrufbarer Energie im Winter kommen. Es sind vorerst 2 Terawattstunden vorgesehen, aber es wird noch mehr brauchen.
Ich glaube, die Grundlage der gesetzlichen Arbeiten ist gemacht worden. Wir sind froh, wenn jetzt auch im Parlament die entsprechenden Massnahmen rasch beraten werden, damit wir beim Ausbau der einheimischen Energien rascher vorwärtskommen als bisher.