Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Mit Verlagerungen haben wir in der Schweiz viel Erfahrung. Hier haben wir eine Motion, die eine Verlagerungsstrategie für Kurzstreckenflüge auf die Bahn und den Nachtzug vorsehen will. Wir haben gesagt, dass ein gutes Angebot der beste Anreiz für eine Verlagerung sei; damit haben wir eigentlich gute Erfahrungen gemacht. In diesem Sinne hat der Bundesrat Vorschläge gemacht, damit die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen wirklich attraktiver werden. Ich glaube, man kann zu Recht sagen, dass es Europa in den letzten Jahren verpasst hat, bei den grenzüberschreitenden Bahnlinien - vor allem bei den Nachtzügen, aber nicht nur, denn man reist ja nicht nur in der Nacht, sondern auch tagsüber - ein Angebot aufzubauen, das eine echte Alternative bietet, damit man sich im europäischen Raum bewegen kann und nicht auf Flüge angewiesen ist. Die Preispolitik ist dann noch das andere Thema. Aber es braucht schon einmal ein Angebot.

Die Schweiz ist hier sehr aktiv, das darf ich Ihnen sagen. Es geht darum, überhaupt ein Angebot zu haben; Sie müssen die Destinationen haben. Die Schweiz ist engagiert. Das Bundesamt für Verkehr ist z. B. seit Jahren sehr aktiv, damit das Ticketing attraktiver wird, damit Sie so, wie Sie heute von zuhause aus am Computer ein Flugticket buchen, auch ein Bahnticket buchen können. Dafür braucht es eben die Zusammenarbeit. Da sind wir bei der Bahn immer noch nicht optimal aufgestellt. Der Bundesrat und insbesondere das Bundesamt für Verkehr haben sich seit Jahren massiv engagiert, damit das Angebot attraktiver wird; Sie können ihnen wirklich keinen Vorwurf machen.

Das Geld, das im Klimafonds für die Nachtzüge vorgesehen war, ist nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes nicht vorhanden. Das Geld fehlt den SBB zurzeit. Der Bundesrat hat aber in der Neuauflage des CO2-Gesetzes wieder eine entsprechende Unterstützung vorgesehen, damit die SBB hier wirklich investieren können.

Ich betone es noch einmal: Das Angebot, also das Rollmaterial, muss vorhanden sein. Es braucht hier aber auch ein Bewusstsein in der Zusammenarbeit. Die Klimakrise, die Klimakonferenz und leider auch dieser Krieg gegen die Ukraine haben noch einmal das Bewusstsein im ganzen europäischen Raum geschärft, dass wir auf der Schiene ein[NB]Angebot[NB]brauchen, das eine echte Alternative zum Flugverkehr ist.

Ob wir hier mit einem Verlagerungsziel arbeiten sollen, könnten Sie noch offenlassen. Wir haben ja bei der Alpen-Initiative und dann im Güterverlagerungsgesetz auch entsprechende Ziele festgelegt; Herr Pult nickt. Die Ziele haben wir festgelegt, aber wir haben sie immer noch nicht erreicht. Es gibt natürlich schon einen Anreiz, wenn man immer wieder an diesen gemessen wird. Daher würde ich sagen, dass uns ein gewisser Ehrgeiz hier sicher guttun könnte. Der Bundesrat findet aber im Moment, dass er seine Energie mehr darauf verwenden sollte, das Angebot zu stärken, das Angebot attraktiver zu machen. Wenn Sie uns dann noch den Auftrag mit einem konkreten Verlagerungsziel geben, werden wir uns sicher nicht weigern, das umzusetzen. Aber im Moment möchten wir unsere Ressourcen - wir haben ja auch nicht unbeschränkt Ressourcen - stärker für ein attraktives Angebot einsetzen. Wenn Sie uns dann beim CO2-Gesetz, das noch dieses Jahr wieder ins Parlament kommt, unterstützen, damit [PAGE 664] die finanziellen Mittel so eingesetzt werden können, dass das Angebot gestärkt wird, dann freut uns das.