Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Die Motion stellt Forderungen mit Blick auf die zukünftige Nutzung von sogenannten Millimeterwellen für den Mobilfunk. Sie verlangt, dass mögliche Konsequenzen von Millimeterwellen vertieft studiert und Schutzmassnahmen geklärt werden sollen. Allenfalls soll dann auch auf eine Zulassung verzichtet werden.

Ich verstehe das Anliegen sehr gut. Frau Nationalrätin Schneider Schüttel, ich muss Ihnen sagen, dass es derzeit keinen Zeitplan für die Einführung von Millimeterwellen für den Mobilfunk in der Schweiz gibt. Forschungsarbeiten sind am Laufen, nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit. Wir tun schon gut daran, wenn wir die adaptiven Antennen oder 5G nicht mit den Millimeterwellen verwechseln oder vermischen. Wir müssen schauen, das ist auch der Inhalt der Motion, was in diesem Bereich noch geplant ist. Es geht um Abklärungen und Forschung.

Ein ähnliches Anliegen wurde von den drei Kantonen Jura, Genf und Neuenburg in Form von Standesinitiativen im Jahr 2020 bereits eingereicht. Sie forderten ein Moratorium für das 5G-Millimeterwellennetz. Der Ständerat und der Nationalrat haben diese Standesinitiativen inzwischen abgelehnt. Aber die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates hat ein Postulat zu dieser Frage eingereicht. Der Bundesrat hat dieses Postulat zur Annahme empfohlen. Der Ständerat ist dem Bundesrat in der Wintersession letztes Jahr gefolgt. Der Bundesrat wird jetzt diesen Bericht innerhalb der vorgesehenen Frist erarbeiten.

Sie haben es bereits erwähnt, Frau Nationalrätin Schneider Schüttel: Die Motion Graf-Litscher, welche die Förderung der [PAGE 667] Forschung im Bereich Mobilfunk und Gesundheit verlangt, ist bereits im September 2020 angenommen worden und wird jetzt von den zuständigen Bundesämtern umgesetzt. Auch die Massnahmen, welche die Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht im November 2019 vorgeschlagen hat, werden umgesetzt. Dazu gehört auch die Beratungsstelle für elektrosensible Personen.

Noch einmal, es ist mir wichtig, das hier zu betonen: Es gibt aktuell keinen Zeitplan für die Nutzung von Millimeterwellen für den Mobilfunk. Der Stand der Forschung zu den Auswirkungen auf die Gesundheit und auch auf die Natur wird laufend verfolgt. Die Forschung wird auch entsprechend gefördert. Aus diesem Grund sind wir der Meinung, dass wir hier in Bezug auf die Millimeterwellen die Arbeiten am Laufen haben. Wir haben auch keinen Zeitdruck, indem unmittelbar irgendetwas anstehen würde. Wir werden diese Arbeiten sehr sorgfältig machen. Vielleicht werden wir die Lehren ziehen aus der Zulassung von 5G, wo man gewisse Dinge im Moment der Versteigerung noch gar nicht gewusst hat, vor allem was den Umgang mit den adaptiven Antennen betrifft. Diese Arbeiten musste man eigentlich im Nachhinein machen. Das hat sicher auch zu einer Verunsicherung der Bevölkerung geführt. Wir haben sie jetzt gemacht. Wir wollen das bei den Millimeterwellen besser machen: Die Forschungsarbeiten sollen wirklich vor einer möglichen Zulassung abgeschlossen sein, damit wir der Bevölkerung vielleicht besser sagen können, worum es geht und worum es nicht geht.