Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Es ist so. Diese per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) und ihre Umwandlungsprodukte haben sehr problematische Eigenschaften, wenn sie in die Umwelt gelangen. Sie werden praktisch nicht mehr abgebaut. Sie können sich über Jahre in Menschen und Tieren anreichern und die Gesundheit von Menschen und anderen Lebewesen schädigen. Deshalb teilt der Bundesrat das Anliegen der Motionärin, dass wir die PFAS in Produkten und Prozessen schrittweise ersetzen und damit auch Umwelteinträge dieser sehr problematischen Chemikalien vermeiden.

Frau Nationalrätin Munz, Sie haben in Ihrer Motion die PFAS-haltigen Wachse angesprochen. Laut einem Bericht des norwegischen Umweltministeriums gibt es diverse Hersteller, die heute anstelle von PFAS schon fluorfreie Skiwachse anbieten. Diese enthalten allerdings Siloxane. Offenbar sind Siloxane für die Umwelt auch problematisch. Die Alternativen scheinen hier noch nicht unbedingt vorhanden zu sein.

Ich glaube, dass folgende Aussage zentral ist: Der Bundesrat will den Ausstieg aus der Verwendung von PFAS. Er macht das aber analog zum EU-Recht, wie er das im Umweltrecht und im Chemikalienrecht immer macht. Sie wissen, dass die EU die für Mensch und Umwelt gefährlichsten PFAS verbieten will. Nein, ich muss es so sagen: Die gefährlichsten PFAS sind in der Schweiz und in der EU bereits verboten. In der EU soll jetzt eine Verbotsregelung für Stoffe der C6-Fluorchemie in Vorbereitung sein, und mit dieser Regelung werden nach Einschätzung des Bundesamts für Umwelt künftig alle heute auf dem Markt angebotenen PFAS-enthaltenden Skiwachse in der EU verboten werden. Die Schweiz könnte ein solches Verbot im Rahmen einer Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung umsetzen. Das planen wir zu tun. Sobald in der EU die rechtlichen Schritte unternommen werden, werden wir uns der EU anschliessen. Wenn wir das auf [PAGE 668] dem Verordnungsweg machen können, wird es auch entsprechend rasch vorwärtsgehen.

Es gibt in der Einschätzung also keine Differenz. Die Alternativen scheinen nicht so unproblematisch zu sein. Wir wollen harmonisiert vorgehen. Wir werden das sehr rasch tun und hoffen, dass die EU hier auch vorwärtsmacht.