Glarner Andreas · Nationalrat · 2022-05-11

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion widersetzt sich selbstverständlich keineswegs dem Ansinnen von Kollege Pult, zu Unrecht annektierte Kunst aus der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten den ursprünglichen Besitzern oder ihren Rechtsnachfolgern wieder zukommen zu lassen. Wir wehren uns aber dagegen, wie übrigens auch der Bundesrat, diese Motion entgegen dem Titel auch auf Kulturgüter aus kolonialen Kontexten auszudehnen. Wir geben das hier zu Protokoll, damit der Ständerat die Motion dann bei der Behandlung anpassen kann, was uns hier anlässlich der Beratung leider nicht möglich ist.

In diesem Sinne bekämpfen wir nicht die Motion, sondern deren unsinnige Ausdehnung auf andere Bereiche.