preparatory:AB 300412

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat diese Änderung ohne Gegenantrag angenommen. Die Änderung hatte eine klarere sprachliche Formulierung zum Ziel. In der Bestimmung geht es darum, dass die zuständigen Kassen ein Qualitätsmanagementsystem betreiben und ein internes Kontrollsystem (IKS) einrichten. Der Nationalrat beschloss die Formulierung - ich zitiere sie, damit wir uns dann auch hier dazu äussern können -: "Beides ist angemessen auf Grösse und Umfang der Aufgabe auszurichten." In Ihrer Kommission stellte sich daraufhin die Frage, auf was genau sich Umfang und Grösse beziehen. Zuhanden des Amtlichen Bulletins möchte ich festhalten, dass sich sowohl das Qualitätsmanagementsystem als auch das IKS auf Grösse und Umfang ausrichten. "Umfang" bezieht sich aber auf die Aufgabe und "Grösse" auf die Grösse der Kasse - das zur Klärung.