Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Es ist unbestritten: Täglich gehen Tausende Mahlzeiten in Wegwerfgeschirr über die Theken, obwohl Mehrweggeschirr als Alternative zur Verfügung stehen würde. Durch die Verwendung von Mehrweglösungen könnte sehr viel Abfall vermieden werden. Sie kennen die Regeln des Umweltschutzgesetzes: Bevor ein absolutes Verbot ausgesprochen wird, verlangt es, dass man der Wirtschaft die Möglichkeit gibt, selbst Lösungen zu entwickeln und zu etablieren. Es gibt einige bemerkenswerte Projekte, die bereits vielversprechend im Gang sind. Aber es ist so: Der Bundesrat erachtet die Verwendung von Einweggeschirr in den meisten Fällen als problematisch, weil der damit verbundene Ressourcenverbrauch umweltschädlich ist. Damit besteht Handlungsbedarf, um diesen Abfallberg zu verkleinern. Es gibt heute, wie gesagt, schon gute, praktikable Lösungen.

Der Umgang mit Einwegprodukten ist Thema der parlamentarischen Initiative Ihrer UREK mit dem Titel "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken". Die UREK ist jetzt daran, einen Gesetzesvorschlag zu erarbeiten. Sie werden dort Gelegenheit haben, diese Diskussion zu führen. Ihre Kommission berät bereits die Frage eines Verbots von Einwegprodukten. Ich denke, Sie können im Rahmen dieser Debatte auch diese Frage bereits lösen. Sie sollten nicht parallel dazu noch dem Bundesrat einen Auftrag geben. Das Thema wird sehr rasch zu Ihnen kommen. Sie werden diese Frage sicher mit der nötigen Sorgfalt diskutieren. Geben Sie dem Bundesrat bitte nicht Parallelaufträge, wenn Sie selber schon an der Arbeit sind.

Deshalb beantragt Ihnen der Bundesrat, diese Motion abzulehnen.