Flach Beat · Nationalrat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Im Jahr 2016 wurde der Forschungsbericht "Zeitliche Homogenisierung der Verkehrsbelastung - Brechen von Spitzen" der Schweizerischen Vereinigung der Verkehrsingenieure und Verkehrsexperten (SVI) veröffentlicht. In diesem Bericht, der 228 Seiten umfasst, wird minutiös aufgezeigt, wo die Probleme bei der Belastung unserer Verkehrssysteme liegen, und zwar auf der Strasse und auf der Schiene. Es werden Ideen angesprochen, wie man die Spitzenbelastungen allenfalls brechen könnte. Diese Erkenntnisse basieren auf Zahlen, die mittlerweile schon über zehn Jahre alt sind. Die Probleme haben sich aber noch einmal verstärkt, obwohl es sicher eine Abschwächung während der Corona-Zeit gegeben hat.

In unserem Postulat geht es gemäss Ziffer 1 darum, auf Basis dieser Informationen Massnahmen aufzuzeigen, wie sich diese Verkehrsspitzen klüger brechen lassen und wie das, was der Bund baut, und das, was die Kantone bauen, planen und bestellen, besser vereinheitlicht werden kann. Denn wir müssen uns im Klaren darüber sein: Der Bund trägt heute insbesondere für das Nationalstrassennetz Verantwortung. Er versucht, den Kantonen zu folgen, entsprechende Engpässe zu vermeiden oder auch abzubauen. Es gibt verschiedene Projekte dazu. Aber gleichzeitig haben wir eben auch ein Nationalstrassennetz mit Strassen, die keine Transitstrassen mehr sind, sondern häufig schlicht und einfach zur Umfahrung von Knotenpunkten dienen, die in der Verantwortung der Kantone liegen. [PAGE 901]

Die Kantone bauen ihre Netze aus; der Bund versucht, sein Netz auszubauen. Die Koordination ist so, dass es häufig zu einer Situation wie beim Anbringen einer Tapete kommt: Man sieht bei der Tapete, die man an die Wand klebt, eine Luftblase, drückt sie mit dem Daumen weg, worauf die Blase am ursprünglichen Ort weg ist, aber an anderer Stelle wieder auftaucht, vielleicht sogar mit zwei anderen zusammen. Das ist im Moment unsere Verkehrspolitik, wie sie zwischen Bund und Kantonen betrieben wird. Eigentlich hätte der Bund die Möglichkeit, über entsprechende Abkommen mit den Kantonen aufzuzeigen, wie man die Verkehrsspitzen besser glätten könnte. Denn jeder Kilometer Nationalstrasse, den wir neu bauen, kostet ein x-Faches dessen, was wir schon gebaut haben. Denn die einfachen Strassen bestehen schon.

Mit Ziffer 2 des Postulates soll aufgezeigt werden, wie man mit den Kantonen zusammen diese Spitzen besser bewirtschaften könnte.

Ziffer 3 des Postulates ist eigentlich fast administrativer Art, denn da geht es um die folgende Frage: Was ist eigentlich ein Stau? Auf welchen Grundlagen also versuchen wir herauszufinden, wo wir Stausituationen haben? Die Bestimmung, die heute immer wieder angewendet wird, geht davon aus, dass bereits eine Stausituation besteht, wenn sich die Fahrzeuge mit weniger als 30 Stundenkilometern bewegen. Das kann tatsächlich dazu führen, dass Sie entsprechende Zeitverluste, sage ich mal, gewärtigen müssen, bis Sie ankommen.

Unser Strassennetz ist mittlerweile ein Agglomerationsstrassennetz, mit Nationalstrassen, die eben keine Transitstrassen sind; mit Kantonsstrassen, die mit den Nationalstrassen verknüpft sind; mit Agglomerationsprogrammen, die wir gemeinsam zu erarbeiten versuchen. Bei diesem Strassennetz geht es auch darum, intelligente Systeme gemeinsam zu entwickeln. Wir wollen nicht einfach Milliarden in Beton investieren, sondern mit der heute zur Verfügung stehenden Intelligenz, den Informationen und der Digitalisierung die Verkehrsbelastung oder die Verkehrsträger so steuern, dass Sie mit einer verlässlichen Sicherheit ankommen. Es ist nicht mehr notwendig, zwischen Zürich und Bern mit dem Auto schneller unterwegs zu sein. Aber es ist wichtig, dass Sie verlässlich berechnen können, wann Sie am Ziel sind. Das ist nicht nur für die Wirtschaft wichtig, sondern das ist wahrscheinlich auch für Sie als natürliche Personen wichtig. Dieses Postulat könnte uns dabei helfen, die Milliardenausgaben zwischen Bund und Kantonen besser zu koordinieren.

Ich bitte Sie deshalb, dieses Postulat zu unterstützen.