Maurer Ueli · Bundesrat · 2022-06-07

Wortprotokoll

Der Evaluationsbericht, der vorliegt, gibt Auskunft über den Erfolg des neuen Führungsmodells. Mit diesem haben wir eigentlich angestrebt, die Komplexität, welche der Rechnung naturgemäss anhängt, zu reduzieren, die Transparenz zu verbessern, die Rechnung so miliztauglich wie möglich darzustellen sowie Steuerungsmöglichkeiten und Einflussmöglichkeiten für das Parlament zu schaffen.

Die Rückmeldungen sind ausgeglichen, leicht positiv, aber noch nicht unbedingt befriedigend. Das haben wir festgestellt. Es gab im Bereich der Behandlungen verschiedene Punkte, die wir noch verbessern wollen und verbessern müssen, sodass Sie mit dem Führungsmodell auch arbeiten und Einfluss nehmen können.

Fest steht, dass das neue Modell Ihnen wesentlich mehr Inhalt und Informationen gibt. Fest steht aber auch, dass diese eigentlich noch zu wenig genutzt werden. Ich würde also sagen, es gibt auf beiden Seiten noch Lernbedarf. Wir haben uns unsererseits in Sachen Informationsaufbereitung zu verbessern und müssen die Informationen noch transparenter darstellen. Vielleicht müssen wir auch weniger auf Details fokussieren, sodass Sie schneller beim Kern der Sache sind. Umgekehrt möchten wir Sie auffordern, insbesondere in den Kommissionen die neuen Instrumente und die zusätzliche Information, die Ihnen die Rechnung gibt, noch besser zu nutzen.

In dem Sinn gibt es auf beiden Seiten Möglichkeiten zur Verbesserung. Es ist ein erster Schritt, der sinnvoll ist und der sich grundsätzlich bewährt. Es wird aber wohl immer eine Problematik bleiben, eine derart komplexe Rechnung einem Milizparlament so zu unterbreiten, dass sie auch verständlich ist. Sie haben ja relativ wenig Zeit, sich damit zu befassen.

Aufseiten der Verwaltung stellen wir fest, dass die Instrumente besser benutzt werden. Es gibt mehr Transparenz in der Erstellung. Aber auch die Verwaltung hat durchaus noch Lernbedarf in diesem Bereich. Sie muss sich noch mit den zusätzlichen Informationen auseinandersetzen und Ihnen die Informationen liefern, die Sie brauchen.

Zusammengefasst: Es ist ein taugliches Instrument, mit dem sowohl das Parlament als auch die Verwaltung arbeiten kann. Es braucht aber noch Vereinfachungen, es braucht Optimierungen auf unserer Seite, und ich denke, es braucht auch aufseiten des Parlamentes noch mehr Zeit, um sich mit diesen Instrumenten auseinanderzusetzen.