Noser Ruedi · Ständerat · 2022-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte es kurz machen. Aber das Votum von Frau Maya Graf hat mich jetzt auch etwas herausgefordert.

Wir müssen uns bewusst sein, dass die Mütter im Normalfall - es ist, glaube ich, bei der überwiegenden Mehrheit der Mütter so - 80 Prozent ihres Lohns kriegen, und das bezahlt der Arbeitgeber. Das heisst, was Sie hier beschliessen, ist eine Subvention von mir als Arbeitgeber, nicht der Mütter. Nichts anderes beschliessen Sie. Meines Wissens hat die Wirtschaft diese Subvention nicht nachgefragt - sie hat sie nicht nachgefragt.

Jetzt geht es noch um die Selbstständigerwerbenden, also die Ein-Mann- oder Eine-Frau-Firmen. Da bin ich bei Ihnen. Aber wissen Sie, welchen Bedarf die Eine-Frau-Firma hat? - Dass sie arbeiten darf. Ich kenne nur diese Fragestellung. Wir haben einen Bundesgerichtsentscheid betreffend eine Kollegin aus dem Nationalrat, die während dem Mutterschaftsurlaub unbedingt in der Session arbeiten wollte. Ich kenne ganz viele Leute, die sagen: Ich will während dem Mutterschaftsurlaub arbeiten. Ich kenne ganz viele Leute, die während dem Mutterschaftsurlaub auch arbeiten. Wenn ich so schaue, was in meiner Gemeinde, in meiner Umgebung abläuft, dann sehe ich, dass diese Dienstleistungspersonen, die hier ihre Dienstleistungen erbringen, ihre Kunden nicht verlieren wollen. Sie gehen so schnell wie möglich wieder arbeiten, sobald sie es gesundheitlich können, und haben zum Teil eher den Mann zuhause oder versuchen, sich anders zu organisieren. Aber sie machen nicht sechs Monate Mutterschaftsurlaub. Wenn Sie als Ein-Mann- oder Eine-Frau-Unternehmen sechs Monate Mutterschaftsurlaub machen, dann haben Sie keine Kunden mehr. Da haben Sie kein Problem mit der EO.

Darum würde mich die Frage interessieren, ob sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit wirklich überlegt hat, ob sie hier ein Bedürfnis abdeckt oder ob sie nicht vielmehr einfach irgendein ideologisches Grundmuster verfolgt. Ich sehe den Bedarf im Moment nicht. Wenn ich in die Kasse schaue - und da haben Sie durchaus auch bei den Militärausgaben den einen oder anderen Punkt, über den wir auch noch einmal diskutieren müssen -, dann sehe ich nicht, dass wir das Geld für das Anliegen haben.

Ich bitte Sie, die Minderheit zu unterstützen.