Rechsteiner Thomas · Nationalrat · 2022-06-08

Wortprotokoll

Polycom, die Einsatzkommunikation zwischen Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz, ist ein bewährtes System. Das will die Mitte erhalten, entwickeln und für drohende Strommangellagen oder Stromlücken vorbereiten. Dem Verpflichtungskredit des Bundes stimmen wir zu, wir treten darauf ein, dies aus drei Gründen: erstens Informationshoheit, zweitens Verfügbarkeit, drittens Sicherheit.

Zur Informationshoheit: ohne Informationen keine Lageeinschätzung, ohne Lageeinschätzung keine taktische Ressourcenallokation, ohne Ressourcen keine Hilfe. Oder einfacher gesagt: ohne Information keine Führung in Krisenzeiten. Das ist nicht nur in normalen Zeiten so, sondern besonders in Krisen sehr wichtig: bei Unwettern, bei Massenkarambolagen, bei mehreren Lawinenniedergängen gleichzeitig und abgeschnittenen Talschaften, beim Einsatz unterschiedlicher Blaulichtorganisationen sowie bei der Kommunikation über Gemeinde- oder Kantonsgrenzen hinweg. Es ist auch bei einer Strommangellage oder einem Blackout wichtig. Gerade dann, wenn herkömmliche Informationstechnologien wie Handy oder Fernseher nicht mehr funktionieren, weil der Akku leer oder kein Strom vorhanden ist, werden ein stabiles und verlässliches Kommunikationsnetz und ebensolche Kommunikationsmittel benötigt. Das Gute ist: Das System Polycom besteht und ist einsatzbereit. Das Schlechte, also das Problem, ist: Eine Situation ohne Strom oder eine Strommangellage steht mit grosser Sicherheit noch bevor.

Zur Verfügbarkeit: Die Verantwortung für zwei Drittel aller Standorte liegt bei den Kantonen. Derjenige Teil des Systems, für den der Bund bzw. das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit verantwortlich ist, entspricht etwa einem Drittel. Dieser Teil kann während etwa acht Stunden quasi mit Notstrom betrieben werden. Das ist aus der Sicht der Mitte zu wenig lang, und wir fordern und unterstützen eine autarke Stromversorgung während der angepeilten 72 Stunden. Damit wird die Verfügbarkeit des Systems massiv verbessert und eine Äquivalenz zu den Standorten der Kantone hergestellt. Es darf nicht sein, dass die Standorte des Bundes früher als diejenigen der Kantone nicht mehr betrieben werden können. Die Kantone sind bereits aktiv, der Bund muss ebenfalls investieren. Damit schaffen wir Sicherheit.

Zur Sicherheit: Diese wird an Bedeutung zunehmen. Die Mitte-Fraktion unterstützt den Kredit, weil die Sicherheit der Stromversorgung auch durch den Einsatz von [PAGE 1025] Lithium-Ionen-Batterien erreicht wird. Das ist ökologisch sinnvoll, und es ist auch die kosteneffizienteste Lösung.

Die Mitte-Fraktion stimmt dem Verpflichtungskredit zu und bittet Sie, dies auch zu tun.