Stark Jakob · Ständerat · 2022-06-09

Wortprotokoll

Ich äussere mich ganz kurz zu Buchstabe bter: Das ist eines der wichtigen neuen Planungsziele des Raumplanungsgesetzes. Die Stabilisierung des Gebäudebestandes im Nichtbaugebiet ist Teil [PAGE 461] des Gegenvorschlags zur Landschafts-Initiative. Die Stabilisierung lässt eine gewisse Dynamik im System zu. Vergleichen Sie den Begriff "Stabilisierung des Gebäudebestandes" zum Beispiel mit dem Begriff "stabile Gesundheit" oder "stabile Preise".

Ich erwähne explizit, dass die Kommission über den Prozentsatz des Wachstums diskutiert hat. Sie erwartet, dass ein durchschnittliches Wachstum von 2 Prozent ab der Schlussabstimmung als Stabilisierung gewertet wird. Die wichtigsten Instrumente, die eingesetzt werden sollen, um das Stabilisierungsziel zu erreichen, hat die Frau Bundesrätin bereits erwähnt. Ich nenne zuerst die Abbruchprämie, dann die Richtpläne der Kantone und auch noch den Gebietsansatz.

Noch ein Wort zur Frage, was ein Gebäude ist: Hier gilt der Gebäudebegriff gemäss dem eidgenössischen Gebäude- und Wohnungsregister.