Z'graggen Heidi · Ständerat · 2022-06-09

Wortprotokoll

Meine Erfahrung mit dem Richtplan ist, dass er als übergeordnetes Planungsinstrument für die Kantone von extremer Wichtigkeit ist und man mit dem Richtplan wirklich sehr gut arbeiten kann. Wenn wir jetzt für den Richtplan diese Vorschriften mit Siedlungsstruktur, Baukultur usw. machen, dann stärken wir die Arbeit der Kantone. Ich bin der Meinung, wenn wir es auf die Nutzungsplanung herunterbrechen, geht es zuhanden der Gemeinden, und der Kanton hat dann die Gesamtübersicht nicht mehr. Ich würde hier also wirklich empfehlen, der Mehrheit zu folgen und damit den Richtplan eben zu stärken. Auf Ebene des Richtplans kann man diese Interessenabwägungen auch sehr gut vornehmen. Man ist dann auch ein bisschen weiter von den Gemeinden entfernt, man hat eher die strategische Übersicht.

Ich empfehle hier, der Mehrheit zu folgen.